Bergfelde: Gehwegbau bietet Diskussionsstoff

Die Stadtverordneten begannen ihre Sitzung am Donnerstag mit einer Schweigeminute. Nach den Worten des Vorsitzenden Raimund Weiland (CDU) galt diese dem kürzlich verstorbenen Alfred Tham als ehemaligem Kommunalpolitiker, Fotografen und Chronisten der Stadtgeschichte sowie den Opfern des Hanauer Anschlags vom 19. Februar. In der Einwohnerfragestunde trug Martina Schulze als Schulkonferenzvorsitzende der Dr.-Hugo-Rosenthal-Oberschule den Wunsch vor, den Sportunterricht komplett in die Stadthalle zu verlegen. Die dafür mitgenutzte Aula sei nicht geeignet. Bürgermeister Steffen Apelt (CDU) zeigte sich überrascht, dass es noch gar keine Lösung gibt. Eine der Möglichkeiten sei auch Sportunterricht der Gesamtschüler in der Halle der Grundschule Niederheide. Die Linken scheiterten mit ihrem Antrag zum Rekommunalisieren der Kitalandschaft. Danach sollte die Stadtverwaltung aufgefordert werden, zeitnah ein Konzept vorzulegen, wie die Kita und der Hort Bergfelde in eine kommunale Trägerschaft überführt werden könnten. Die SPD-Vertreter merkten an, dass dies weder rechtlich möglich noch wirtschaftlich sinnvoll sei. Ebenso mit klarer Mehrheit abgelehnt wurde der AfD-Antrag, die Gehwege an der Schönfließer Straße (B 96a) im Zuge der aktuellen Arbeiten zum Verlegen von Trinkwasserleitungen so herzustellen, „wie es im Rahmen des grundhaften Ausbaus der B 96a ohnehin vorgesehen ist“. Dies sei „nicht wirtschaftlich“, sagte Bau-Fachbereichsleiter Michael Oleck. Die Ausbauplanung sei noch nicht abgeschlossen und die Fahrbahn werde voraussichtlich schmaler, wodurch dann der Bordstein falsch platziert sei. Jeweils einhellige Zustimmung fanden zwei Anträge der Fraktion SPD/Partei Mensch Umwelt Tierschutz. Danach lädt die Stadtverordnetenversammlung künftig regelmäßig zu öffentlichen Sprechstunden in die Stadtteile ein. Dabei sollen alle Fraktionen mit jeweils einer Person vertreten sein. Die Organisation liegt bei der Stadtverwaltung. Diese soll laut dem zweiten Antrag außerdem ein Konzept ausschreiben, nach dem das Mauergrundstück an der Florastraße von Museumspädagogen neu gestaltet werden soll. Dabei soll der bereits 2019 vorgestellten Grundidee eines Open-Air-Museums mit Zeitpfad, künstlerisch gestalteten Informationssäulen und einem Pavillon im Zentrum gefolgt werden. Von Helge Treichel

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