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Hohen Neuendorf Betreuungsbeiträge werden erörtert
Lokales Oberhavel Hohen Neuendorf Betreuungsbeiträge werden erörtert
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01:16 07.01.2019
In Hohen Neuendorf wird zum Jahresbeginn über die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung diskutiert. Quelle: picture alliance/dpa
Hohen Neuendorf

Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Hohen Neuendorf sind das Thema eines öffentlichen Informations- und Beratungsgesprächs, zu dem die Verwaltung für den 10. Januar zu 18.30 Uhr in den Ratssaal einlädt. Im Vordergrund stehen dabei drei Fraktionsanträge: Die Bündnisgrünen schlagen vor, den Mindestbeitrag in der Kindertagespflege bis zu einem Einkommen von 18.800 Euro auf Null festzusetzen und die weiteren Stufen linear anzupassen. Außerdem wollen sie die Elternbeiträge in der Kinderbetreuung angesichts der Trägervielfalt in der Stadt vereinheitlichen. Die SPD beantragt ihrerseits, die Elternbeiträge in der Tagespflege so anzupassen, dass der Höchstbetrag ab einem Einkommen von 75.000 Euro fällig wird.

Bürgermeister verweist auf Unwägbarkeiten

Dies habe großen Einfluss auf den städtischen Haushalt, machte Bürgermeister Steffen Apelt (CDU) kürzlich im MAZ-Gespräch deutlich. Setzt sich der politische Ansatz durch, werde das die Stadtentwicklung trotz Landes- und Bundesförderung beeinträchtigen. „Momentan geben wir etwa ein Viertel des Gesamthaushaltes für die Kinderbetreuung aus, etwa zehn Millionen Euro“, so Apelt: „Die Angleichung der Beiträge würde bei rund 2000 betreuten Kindern schnell in Millionenhöhe gehen können.“

Gelegenheit, um offene Fragen zu beantworten

Da die erforderlichen Kalkulationen noch ausstehen und zunächst von allen Trägern die jeweiligen Beitragstabellen eingefordert werden müssen, ist die für den 10. Januar ursprünglich geplante Sozialausschusssitzung verschoben worden. Vielmehr könnte der Termin nun genutzt werden, damit alle Stadtverordneten ihre Fragen stellen und sich zunächst einmal auf einen gemeinsamen Informationsstand bringen könnten, erläutert Ausschussvorsitzender Michael Heider (CDU). Vorangegangene Diskussionen würden zeigen, dass dies bislang nicht der Fall ist. Heider verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Elternbeiträge für die Tagespflege nichts mit denen für die Kitabetreuung zu tun hätten. „Das sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe“, betont Heider. Das könnte auch in der Veranstaltung noch einmal klargestellt werden. Mit den zusätzlichen Informationen hätten die Mitglieder des Sozialausschusses in ihrer nächsten regulären Sitzung am 14. Februar (18.30 Uhr im Rathaussaal) dann beste Voraussetzungen, um eine fundierte Empfehlung abzugeben, so Heider.

Bündnisgrüne sehen das anders

Nach Meinung von Thomas von Gizycki (B 90/Grüne) gebe es allerdings doch einen Zusammenhang. „Da sich vermutlich auch die Träger der Kindertagesstätten daran orientieren werden, geht es aber eigentlich um die Elternbeiträge insgesamt“, sagte er mit Blick auf die Tagespflege. Deshalb dürfte das Thema „von großem allgemeinem Interesse sein“, so Thomas von Gizycki.

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Von Helge Treichel

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