Höhere Ausgaben, geringere Einnahmen im Kreishaushalt Oberhavel

Der Landkreis Oberhavel steht vor enormen finanziellen Herausforderungen. Das machte Kämmerer Norman Sowada in der jüngsten Sitzung des Kreistages in seinem Bericht über den Haushaltsvollzug deutlich. Nach seinen Worten erwarte Oberhavel in den nächsten zwei Jahren um fünf bis sechs Millionen Euro geringere Schlüsselzuweisungen vom Land sowie um bis zu zehn Millionen Euro geringere Einnahmen aus der von den Kommunen zu zahlenden Kreisumlage. Die beiden wesentlichen Einnahmequellen des Landkreises würden somit um geschätzte zehn Prozent einbrechen, sagte Sowada. Zinseinnahmen und Ausschüttungen würden voraussichtlich um 2,5 Millionen Euro zurückgehen. Diesen Mindereinnahmen stünden zugleich höhere Ausgaben gegenüber, führte der Kämmerer aus. Dadurch würden insgesamt rund 22 bis 28 Millionen Euro in den nächsten Jahren im Haushalt des Landkreises fehlen. Mehrausgaben von ein bis zwei Millionen Euro erwarte er bei den Hygieneartikeln. Sogar 1,5 bis 2,5 Millionen Euro seien es im Bereich der Sozialleistungen (Hartz IV). Und zusätzlich würden noch die Personalausgaben steigen. Hier Mehrausgaben in Höhe von drei bis fünf Millionen Euro erwartet. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheiten müsse im Finanzbereich derzeit „sehr auf Sicht gefahren“ werden. Außerdem stehe ein Fragezeichen hinter der Umsetzung etwaiger Rettungsschirme. „Für uns als Landkreis ist entscheidend, ob die Rettungsschirme einfließen in die Umlagegrundlagen der Kommunen“, so Norman Sowada. Je nachdem wie dies entschieden wird, könnte auch ein Rettungsschirm für den Landkreis erforderlich werden. Wann genau die Auswirkungen voll wirksam werden, könne er noch nicht sagen, so der Kämmerer: „Es könnte uns im nächsten Jahr treffen, spätestens aber im übernächsten Jahr.“ Auf die Nachfrage von Elke Bär (Die Linke), wie sehr der Landkreis in guten Zeiten vorgesorgt und Rücklagen gebildet hat, musste der Kämmerer die Antwort schuldig bleiben. Dies sei zwar tatsächlich „eine Versicherung für uns“, aber ein Teil der Mittel sei ja auch bereits konkret verplant. Von Helge Treichel

Oberhavel - Höhere Ausgaben, geringere Einnahmen im Kreishaushalt befürchtet