Hohen Neuendorfer Stadtverordnete lehnen Sitzungsunterbrechung wegen Corona ab

Die Stadtverordnetenversammlung in Hohen Neuendorf begann am Donnerstagabend mit der Diskussion darüber, ob diese mit Bezug auf die Pandemiesituation überhaupt stattfinden darf. Zwar hatte Vorsteher Raimund Weiland (CDU) im Rathaussaal eigens die Sitzordnung anpassen lassen und die Teilnahme quasi freiwillig anheim gestellt, woraufhin drei Stadtverordnete der Sitzung fernblieben. Jedoch meldete Hans-Joachim Guretzki (Stadtverein) Bedenken dagegen an. Er stellte den Eilantrag, die Sitzung sofort zu unterbrechen und zu einem späteren Zeitpunkt in der Stadthalle fortzusetzen. Er begründete seinen Antrag damit, dass etwa 30 Prozent der Stadtverordneten allein schon wegen ihres Alters von über 60 Jahren zur Risikogruppe für einen besonders schweren Verlauf der Corona-Infektion gehören. Außerdem stellte er fest, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werde. Jutta Lindner (SPD/Partei Mensch Umwelt Tierschutz) lehnte die Begründung ab – einerseits mit Verweis auf die eigene Entscheidung der Stadtverordneten, andererseits auch mit Blick auf die im Vergleich zu März und April deutlich verbesserte Infektionssituation und die stetige Durchlüftung im Raum. Die Mehrheit der Stadtverordneten mochte die Eilbedürftigkeit nicht anerkennen. Sie lehnten den Eilantrag mit 15:12 Stimmen mehrheitlich ab. Der Antrag soll nun in der Juni-Sitzung beraten werden. Im Kern werde es dabei um die Frage gehen, ob die Sitzung vorübergehend in der Stadthalle abgehalten wird, fasste Raimund Weiland das Thema zusammen. Das allerdings bringe etliche Nachteile wie einen fehlenden Live-Stream mit sich und mache zusätzliche Investitionen erforderlich, machte Bürgermeister Steffen Apelt (CDU) zum Ende der Mai-Sitzung deutlich. Beispielsweise müssten zusätzliche Mikrofon-Verstärker angeschafft werden. Außerdem müssten Matten ausgelegt werden und sei die Anwesenheit eines Hausmeisters erforderlich. Hans-Joachim Guretzki jedenfalls zog seine persönliche Konsequenz aus der Diskussion: Er verließ den Rathaussaal nach der Abstimmung über seinen Eilantrag. Er vermisse Empathie, sagte er der MAZ. Wenigstens Teile der Sitzung verfolgte er danach zu Hause am Bildschirm via Live-Stream. Von Helge Treichel

Hohen Neuendorf - Stadtverordnete lehnen Sitzungsunterbrechung wegen Corona ab