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Hohen Neuendorf Der Bürgerhaushalt geht in die sechste Runde
Lokales Oberhavel Hohen Neuendorf Der Bürgerhaushalt geht in die sechste Runde
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19:56 08.01.2019
Bürgerhaushalt 2019 in Hohen Neuendorf: Koordinatorin Susanne Kübler und Bürgermeister Steffen Apelt werben für die neue Runde. Quelle: Helge Treichel
Hohen Neuendorf

Der Bürgerhaushalt der Stadt Hohen Neuendorf startet in die sechste Runde. Noch bis zum 15. Februar dieses Jahres können sich die Einwohner wieder mit eigenen Vorschlägen in die Stadtgestaltung einbringen.

 „Seit Beginn des Bürgerhaushalts in Hohen Neuendorf im Jahr 2014 beteiligten sich mehr als 2000 Bürgerinnen und Bürger mit eigenen Vorschlägen sowie an den Abstimmungen über diese Projekte“, sagt Bürgermeister Steffen Apelt (CDU). 45 Projektideen seien in den vergangenen Jahren umgesetzt worden, darunter Hundekotstationen, überdachte Fahrradständer, neue Spielelemente für Freizeitplätze, Bücherschränke, Sitzbänke, Anschaffungen für Vereine und Schulen, Bienenwiesen und Spazierwege.

Zwölf weitere Vorschläge stünden nach den Worten von Susanne Kübler als Koordinatorin für den Bürgerhaushalt vor der Umsetzung. Dazu zählen insektenfreundliches Saatgut (5000 Euro), ein Zuschuss für die Küchenausstattung des Bogenschützenvereins (1000 Euro), ein Klettergerüst für die Grundschule Borgsdorf, ein weiteres Kunstobjekt für den Skulpturen-Boulevards in Form einer Sitzbank (13 000 Euro), eine Beleuchtung für den Fahrrad- und Schulweg zwischen Bergfelde und Birkenwerder (60 000 Euro), Blühende Straßenränder in Hohen Neuendorf, Kindertoben in der Sporthalle während des Winters, Reinigungseinsätze der Umweltkids, ein neuer Tannenbaum vor dem Rathaus sowie die Anschaffung einer Uhr für den Fürstenauer Platz (5000 Euro).

Neun Kategorien

Die Projektideen in den neun gestaffelten Kategorien Sport, Senioren, Kinder und Jugend, Kultur, Umwelt und Natur, Straßen und Verkehr, Sicherheit/Sauberkeit/Ordnung, Stadtteilprojekte, aber auch Einsparvorschläge können sowohl per Mail an buergerhaushalt@hohen-neuendorf.de als auch mit Hilfe des Bürgerhaushaltsflyers eingereicht werden.

Der Flyer wird Anfang Januar kostenlos an alle Haushalte verteilt. Weiterhin liegen Flyer im Rathaus, in Schulen, Kitas und Bibliotheken aus. Auf der Homepage steht der Flyer mit weiteren Informationen auch in elektronischer Form zum Download bereit. Die Vorschlagsfrist endet am 15. Februar 2019.

Da der Bürgerhaushalt ein „lernendes System“ ist, seien im vergangenen Jahr die Leitlinien erneut angepasst worden. Folgende Voraussetzungen gilt es zu beachten, erläutert Susanne Kübler. Insgesamt 100 000 Euro stünden für den Bürgerhaushalt bereit. Ein einzelner Vorschlag solle in der Umsetzung den Wert von maximal einem Drittel des Gesamtbudgets nicht überschreiten – also 33 000 Euro. Alle Vorschläge müssten im Zuständigkeitsbereich der Kommune liegen. Sie sollen der Allgemeinheit zugute kommen und im öffentlichen Raum jedem zugänglich sein. Beteiligen dürfen sich alle Einwohner der Stadt Hohen Neuendorf – ohne Altersbeschränkung. Vorschläge von Vereinen und Institutionen werden berücksichtigt, sofern sie nicht im Rahmen der Förderrichtlinien der Stadt zuschussfähig sind und sofern der Verein keine Mittel aus dem Bürgerhaushalt des Vorjahres erhalten hat. Projekte, die kontinuierlich hohe Folgekosten nach sich ziehen, könnten nicht berücksichtigt werden, so Susanne Kübler. Dazu zählten zum Beispiel Personalstellen, Mieten und ähnliches. Vollmachten in Bezug auf die Abstimmung über Vorschläge seien nach den Erfahrungen des Vorjahres nicht mehr zulässig.

Jasper (7) und Yannic (10) sind die Gründer der Umweltkids Berlin-Brandenburg und freuten sich im Dezember über die Erstausstattung aus den Händen von Bürgermeister Apelt. Quelle: Stadtverwaltung Hohen Neuendorf

Um noch mehr Bürgern die Teilnahme an der Abstimmung zu ermöglichen, findet die Abstimmungsveranstaltung diesmal nicht wochentags, sondern an einem Sonnabend statt. Hierfür können sich Interessierte schon einmal den 10. August 2019 vormerken.

Die endgültigen Beschlüsse über die zu realisierenden Projekte fassen die Stadtverordneten, nachdem in den Fachgremien darüber beraten wurde. Diese Phase sei bewusst auf die Monate September und Oktober gelegt worden, also die Zeit nach der anstehenden Kommunalwahl, erläuterte Bürgermeister Apelt. Durch die gewachsene Einwohnerzahl erhielten dann nicht mehr 28, sondern 32 Stadtverordnete ein Mandat.

Von Helge Treichel

Dietrich Raetzer ist seit 2001 die treue Seele im Geschichtskreis des Kulturkreises Hohen Neuendorf.

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