Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oberhavel Kreistag: Sadowski statt Busse – Kritik am Wahlverfahren
Lokales Oberhavel Kreistag: Sadowski statt Busse – Kritik am Wahlverfahren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
01:15 03.06.2019
Sebastian Busse geht nicht in den Kreistag. Quelle: privat/Grafik: MAZ
Oberhavel

Wie erwartet, wird Kremmens Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) seine bei den Kommunalwahlen errungenen Mandate für das Stadtparlament und den Kreistag nicht antreten. Dafür hätte er sein Bürgermeisteramt abgeben müssen. Dass er das nicht tun werde, hatte Busse schon vor den Wahlen gesagt. Das hatte für Kritik gesorgt. „Ich finde das nicht gut und nicht ehrlich“, hatte Steffen Apelt, Busses CDU-Bürgermeister-Kollege aus Hohen Neuendorf schon im April zur MAZ gesagt. Oberkrämers Verwaltungschef Peter Leys (BfO) hatte von Betrug gesprochen.

„Ja, es war im Vorfeld klar, dass ich die Mandate nicht antreten kann“, so Sebastian Busse am Freitag. „Leider. Das muss ich so sagen. Ich hätte sehr gerne das Mandat angenommen, um für meine Stadt im Kreistag etwas zu tun. Schade, dass ich das nicht kann.“ Das Landesgesetz lasse es nicht zu, dass er als Bürgermeister Mitglied im Kreistag werden kann. In Süddeutschland ist das möglich. Das Oberverwaltungsgericht im niedersächsischen Lüneburg befasst sich gerade mit dem Thema, da Goslars Oberbürgermeister Oliver Junk (CDU) ebenfalls in den dortigen Kreistag möchte.

Unterstützung kommt von Bürgermeister Oberlack

Aus Sicht von Sebastian Busse sei es „eine Schweinerei“, dass er als Bürgermeister nicht in den Kreistag dürfe. Unterstützung bekommt er von Glienickes Bürgermeister Hans Günther Oberlack (FDP). Er stand auch auf der Kreistagswahl-Liste. „Für mich ist das ein Protest, dass Bürgermeister keine Kreistagsmitglieder sein dürfen“, sagte er. Die Kommunen jedoch würden die Rechnung in Form der Kreisumlage zahlen, wenn der Kreistag etwas beschließe.

Im Kremmener Stadtparlament rückt Lukas Neumann für Sebastian Busse nach. Im Kreistag wird es Wolfram Sadowski. „Die Leute, die mich gewählt haben, sehen das nicht kritisch“, sagte Sebastian Busse am Freitag auf Nachfrage. Er räumt aber auch ein, dass es sicherlich Wähler gegeben habe, die das nicht wussten. Dass es nichts gebracht habe, bestreitet er aber auch. Immerhin holte Sebastian Busse gerade in Kremmen viele Stimmen für die CDU – nämlich die meisten. Kritik an diesem Vorgang übt deshalb auch Kremmens Ortsvorsteher Eckhard Koop (Die Unabhängigen Bürger). Er ist der Meinung, dass diese Art des Stimmenfangs unterbunden werden sollte. Ansonsten hätte Busse sein Amt als Bürgermeister aufgeben müssen, so Koop.

Verschiebungen auch bei der SPD Oberhavel

Bei der SPD gibt es ähnliche Fälle: Die Oranienburgerin Jennifer Collin konnte ihr Mandat berufsbedingt nicht annehmen, sie arbeitet in der Veltener Verwaltung. Für sie ist Annemarie Reichenberger nachgerückt. Außerdem wird der neue Granseer Bürgermeister Mario Gruschinske sein Mandat nicht antreten, für ihn rückt Andrea Suhr, die Vorsitzende der SPD Oberhavel, in den Kreistag nach.

*

Der MAZ-Kommentar

Die Nominierung von Bürgermeistern für Mandate, die sie von vornherein nicht annehmen, kommentiert MAZ-Reporter Robert Tiesler:

Liebe Leser, Sie dürfen sich freuen. Ich werde bei der nächsten Kommunalwahl für den Kreistag kandidieren. Also, echt nur kandidieren. Davon, dass ich das Mandat annehmen würde, soll keine Rede sein. Sie dürfen mich aber trotzdem gern wählen. Ernsthaft: Es ist eine Diskussion wert, warum es Bürgermeistern nicht erlaubt ist, als Abgeordneter im Kreistag zu sitzen. Aber wenn ich weiß, dass ich das nicht darf, dann kann ich mich nicht zur Wahl stellen. Das ist und bleibt Betrug am Wähler – und ist übrigens auch unfair gegenüber den anderen Kandidaten, denen man die Stimmen wegnimmt.

Von Robert Tiesler

Ralf Wöller setzt die Familientradition in Sonnenberg fort. Seit 25 Jahren führt er seinen Betrieb als selbstständiger Landwirt. Er kennt nicht nur Arbeit, sondern kann auch genießen.

31.05.2019

Birgit Neie aus Marwitz bespricht Krankheiten und hat mit dieser alten Heilkunst Erfolg.

03.06.2019

Kremmens Bürgermeister Busse verzichtet. 56 Plätze waren für den neuen Kreistag zu vergeben. Hier finden Sie die neuen Kandidaten – Bildergalerie.

03.06.2019