Entschieden: Keine Kitagebühren für die Notbetreuung im April in Kremmen

Für Kinder, die im April die Notbetreuung in den Kitas in Kremmen und den Ortsteilen genutzt haben, müssen Eltern im April keine Gebühren zahlen. Das haben die Stadtverordneten am Donnerstagabend mit großer Mehrheit beschlossen. 15 waren dafür, es gab eine Enthaltung, Malte Voigts (parteilos, CDU-Fraktion) stimmte dagegen. Die Verwaltung hatte argumentiert, dass die Eltern dieser Kinder in den vergangenen Wochen stark belastet gewesen seien. Die systemrelevanten Berufe sollen dadurch unterstützt werden. Hauptamtsleiterin Manuela Nebel berichtete zuvor, dass es anfangs 40 Anträge auf Notbetreuung in Kremmen gegeben habe. Von der Regelung, die April-Gebühren zu erlassen, sind nach Angaben von Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) 52 Kinder betroffen. Die Gesamtkosten für die Stadt Kremmen betragen 4280 Euro. Inzwischen sind die Kriterien erweitert worden, es können mehr Eltern die Notbetreuung beantragen. Jetzt seien es 139 Kinder, für die die Betreuung bewilligt worden sei, tatsächlich würden sie aber nur 95 Kinder nutzen. Die Kita in Sommerfeld sei besonders nachgefragt, dort werden 38 Kinder betreut, da werde es langsam eng, wenn es um Hygiene und Abstandsregeln gehe, sagte Manuela Nebel. In Flatow und Hohenbruch seien es dagegen nur je vier Kinder. Christoph Brunner (DUB) regte an, die Gebühren nicht nur im April zu erlassen, weil man ja davon ausgehen müsse, dass die Kitas im Mai noch nicht regulär wieder geöffnet würden. „So hatten wir das auch gedacht, aber das können wir so nicht“, sagte Bürgermeister Busse. Man müsse die Verhältnismäßigkeit sehen, jetzt seien es 52 Kinder, aber es würden jeden Tag mehr. Das bedeute mehr Kosten – zudem müsse unter den neuen Umständen und mit den neuen Zahlen dann auch wieder neu abgestimmt werden. Dementsprechend ist Christoph Brunners Antrag abgelehnt worden. Nur er selbst stimmte dafür, elf Abgeordnete dagegen, fünf enthielten sich. Somit gilt die Regelung nun also vorerst nur für den April. Von Robert Tiesler

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