Im Streit um das Punkfestival „Resist to Exist“ in Kremmen ist noch keine Entscheidung gefallen. Am Dienstag fand vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht eine nichtöffentliche Anhörung statt.
Insbesondere geht es in dem Streit um die Ordnungsverfügung, nach der für das Event Anfang August landwirtschaftliche Gebäude nicht zweckentfremdet werden dürfen sowie Zelte, Verkaufsstände oder Zäune nicht aufgestellt werden dürfen. Die Baubehörde des Landkreises Oberhavel zeigte sich in Potsdam offenbar weiter kompromisslos.
So soll der Richter im Laufe der Anhörung einen Kompromiss angeboten haben. Danach hätte das Festival dieses Jahr stattgefunden, und danach wäre erörtert worden, wie es weiter gehen soll, ob das Festival künftig eine Baugenehmigung braucht.
Wie Kreis-Pressesprecherin Constanze Gatzke am Dienstagnachmittag sagte, habe das Gericht beiden Parteien die Möglichkeit eröffnet, zu entscheiden, ob sie einen Beschluss für erforderlich halten. „Die Bauordnungsbehörde hat das Gericht gebeten, einen Beschluss zu fassen, um für beide Sichtweisen Rechtssicherheit zu schaffen. Ein alternativer Vergleich erscheint nicht als geeignete Lösung, da er dem Verfahrensstand vom Frühjahr 2018 entsprechen würde.“
Bedeutet: Der Landkreis geht auf den richterlichen Vorschlag nicht ein, will stattdessen eine Entscheidung.
Von Robert Tiesler
