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Kremmen Weniger Steuern: Einsparungen im Stadt-Haushalt
Lokales Oberhavel Kremmen Weniger Steuern: Einsparungen im Stadt-Haushalt
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01:15 16.11.2018
In Kremmen muss noch mal nachgerechnet werden. Quelle: Marcus Hofmann/Fotolia
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Kremmen

Die Kremmener Stadtverordneten können am Donnerstag nicht wie eigentlich geplant den Haushalt für 2019 beschließen. Das Thema ist von der Tagesordnung genommen worden, wie Bürgermeister Sebastian Busse (CDU) am Dienstag bestätigte.

Im Kremmener Ortsbeirat ist am Montagabend die Absetzung des Themas begründet worden. Stefanie Gebauer (UWG/LGU), die Vorsitzende des Finanzausschusses, berichtete dort von einem Treffen in der Stadtverwaltung, in dem die Situation erläutert worden sein soll.

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Die Stadt Kremmen müsse eine Million Euro Gewerbesteuern zurückzahlen. Der Hintergrund sei, so Stefanie Gebauer, dass ein Gewerbetreibender aus der Stadt 2017 einen Gewinneinbruch erlitten habe. Das habe Auswirkungen auf die schon geleisteten Vorauszahlungen. Was zu viel an Gewerbesteuern bezahlt worden ist, müsse nun zurückgezahlt werden. Zudem sei die Steuerprognose nun so korrigiert worden, dass der Stadt dadurch 400 000 Euro weniger zur Verfügung stünden.

Bürgermeister Sebastian Busse wollte diese Angaben am Dienstag nicht bestätigen. Er verwies stattdessen auf den Finanzausschuss am 27. November, wo er das Thema dann erläutern wolle, bei der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag werde darüber nicht geredet.

Wie Stefanie Gebauer im Ortsbeirat am Montagabend sagte, werde das weniger vorhandene Geld Auswirkungen auf den Haushalt 2019 haben. Es müssten Vorhaben weggekürzt werden. Die Verwaltung habe bereits entsprechende Vorschläge gemacht. So soll die Vermessung der Wolfsgasse verschoben werden. Die Finanzspritze für die Sanierung der Groß-Ziethener Kirche soll gestrichen werden. Betroffen sein könnte auch der geplante Bau des Radweges von Beetz nach Ludwigsaue, er müsse wohl doch noch mal verschoben werden.

Kremmens Ortsvorsteher Eckhard Koop (parteilos) sprach am Dienstag von einer sehr ernsten Situation. „Ich bin neugierig, wie das gelöst wird“, sagte er. Auf die Frage, ob das bitter für Kremmen sei, sagte Stefanie Gebauer: „Das kann man so sagen.“ Allerdings könne so ein Steuerbescheid jederzeit kommen. „Das sind alles Dinge, die wir nicht wissen können.“

Somit könnte der Haushaltsbeschluss für das Jahr 2019 erst in der übernächsten Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung stehen – das wäre dann am 13. Dezember.

Von Robert Tiesler