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Mühlenbecker Land Kostenlose Kita, Hort und Tagespflege für Geringverdiener – Hier gibt es den Link zum Antrag
Lokales Oberhavel Mühlenbecker Land Kostenlose Kita, Hort und Tagespflege für Geringverdiener – Hier gibt es den Link zum Antrag
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17:11 08.07.2019
Der nächste Schritt zur beitragsfreien Kinderbetreuung wird in diesem Sommer vollzogen.  Quelle: Foto: Friso Gentsch/dpa
Mühlenbecker Land

Kinder aus Familien, die Sozialleistungen oder nur ein geringes Haushaltseinkommen erhalten, müssen ab dem 1. August 2019 für Kita, Hort und Tagespflege keine Beiträge mehr zahlen. Dies beschloss die Brandenburger Landesregierung im Rahmen des Gute-KiTa-Gesetzes. Den entsprechenden Link zum Antrag gibt es hier.

Achtung: Termin einhalten!

Wer die Voraussetzungen erfüllt, muss allerdings schnell handeln: Bis spätestens 31. Juli 2019 müssen betroffene Eltern ihr Einkommen in der Kita- und Schulverwaltung der Kommunen oder beim betreffenden freien Träger neu nachweisen. „Dieser Termin ist unbedingt einzuhalten, es gilt der Poststempel!“, informiert Pressesprecherin Rita Ehrlich aus dem Rathaus in Mühlenbeck.

Den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung sei bewusst, „dass diese Frist sehr kurz bemessen ist“. Leider habe die Verwaltung selbst erst Ende Juni von den Umsetzungsbestimmungen der Landesregierung erfahren, so Rita Ehrlich. Die Beitragssatzung der jeweiligen Kommune beziehungsweise des freien Trägers gelte weiterhin, wird nun allerdings durch eine neue Rechtsverordnung ergänzt. Nach dieser werde das Einkommen anders berechnet als die Beitragssatzung dies tut. Daher müssen Eltern ihr Haushaltseinkommen nun schnellstmöglich neu nachweisen.

Im Mühlenbecker Land würden die Kolleginnen der Kitaverwaltung noch das entsprechend nötige Nachweisformular erarbeiten, so Rita ehrlich. Dieses werde in Kürze auf der Internetseite der Gemeinde verfügbar sein.

Berechnung des Einkommens

Die detaillierten Regelungen, nach denen das Einkommen von Geringverdienern ermittelt und nachgewiesen wird, sind für die Eltern im Mühlenbecker Land in einem Flyer zusammengefasst worden. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat seinerseits eine Info-Broschüre erstellt. Diese werde aktuell gedruckt und könne in Kürze ausgeliefert werden, sagte Pressesprecher Ralph Kotsch. Auf der Internetseite des Ministeriums ist die sechsseitige Information bereits abrufbar.

Für Bundeselternsprecher Danilo Fischbach ist in dieser Broschüre eine Tabelle entscheidend, welche die jeweilige Einkommensgrenze für Geringverdienende definiert. Bei einem Kind liegt diese bei 22.448 Euro, bei zwei Kindern bei 24.896 Euro und bei drei Kindern bereits bei 27.416 Euro. Die Staffelung geht weiter bis acht Kinder, für die bereits eine Summe von 41.516 Euro Familiennettoeinkommen ausgewiesen ist.

Von Helge Treichel

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