Mühlenbecker Land: Sitzungen vorerst noch nicht digital

Wenn es nach der CDU-Fraktion der Gemeindevertretung ginge, dann würden Sitzungen im Mühlenbecker Land bereits digital oder wenigstens „hybrid“, also mit digital zugeschalteten Teilnehmern, abgehalten. Der Kreistag mit seinen mehr als 50 Mitgliedern schaffe das schließlich auch. Aber Stadtverordnetenvorsteher Harald Grimm (SPD) möchte die nächste Gemeindevertretersitzung am 7. Dezember (ab 18.30 Uhr im Bürgersaal) möglichst noch als Präsenzsitzung abhalten lassen, wenn es die Hygienebestimmungen zulassen. „Wir haben mehr als 50 Tagesordnungspunkte“, begründet er seine Präferenz. Der Bürgersaal biete genügend Platz für Abstände und lasse sich hervorragend lüften. Das sei auch zuletzt auf ein Klingelzeichen hin alle 20 Minuten für fünf Minuten so gehandhabt worden – und habe sich als praktikabel erwiesen. Vom Landkreis lernen: Er stehe mit Harald Grimm in Verbindung, um eine gemeinsame Lösung für die Sitzung zu finden, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Mario Müller. Auf Basis der Kreistags-Erfahrungen biete er seine Unterstützung an, so Müller. Er habe berichten können, dass die Online-Sitzung dort sehr gut lief. Endgültig wolle er sich am Rande des Hauptausschusses (24. November, 18 Uhr, Bürgersaal) über die Verfahrensweise verständigen, kündigte Grimm auf MAZ-Anfrage an. Leider gäbe es noch „kein erschwingliches Programm, das geheime Abstimmungen und Aufzeichnungen gleichermaßen zulässt“, so Grimm mit Verweis auf ein Gespräch mit der IT-Abteilung. Er zeigte sich zuversichtlich, dass es bis spätestens zur darauffolgenden Sitzung im Februar eine Lösung gibt. Von Helge Treichel