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Mühlenbecker Land Sitzungsfahrplan für Mai und Juni beraten
Lokales Oberhavel Mühlenbecker Land Sitzungsfahrplan für Mai und Juni beraten
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15:56 23.04.2020
Die Sitzung der Gemeindevertretung im Februar dieses Jahres im Schildower Bürgersaal. Quelle: Helge Treichel
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Mühlenbecker Land

Auf Einladung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung haben sich am Mittwoch im Schildower Bürgersaal die Fraktionsvorsitzenden getroffen. Zusammen mit dem Bürgermeister, der Kämmerin, dem Fachbereichsleiter Bauen, Ordnung, Bürgerservice und dem IT-Administrator verständigten sie sich auf die Durchführung der im Mai und Juni anstehenden Sitzungen der Gemeindevertretung, Ortsbeiräte und Ausschüsse.

Am Vormittag hatte Gemeindevorsteher Harald Grimm (SPD) zusammen mit Hausmeister Lindenau die Tische im Schildower Bürgersaal probehalber so aufgestellt, dass zwischen allen Teilnehmern, einschließlich Protokollantin und Fachbereichsleitern, ein Abstand von zwei Metern gewährleistet ist. Auch für Pressevertreter und 20 Einwohner wäre ausreichend Platz. Ursel Liekweg (SPD), Mario Müller (CDU), Thomas Henning (B90/Grüne), Hartmut Lackmann (DIE LINKE) und Anita Warmbrunn (Fraktion FDP/AG ML) konnten sich so einen genauen Eindruck von den Platzierungsmöglichkeiten bei Einhaltung der hygienischen Abstandsregeln verschaffen. (Die Fraktion der Freien Wähler war der Einladung nicht gefolgt.)

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Vor dem Hintergrund des Brandenburgischen Notlagegesetzes und der Verordnung zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der kommunalen Organe verständigten sich die Anwesenden auf folgendes Vorgehen:

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 4. Mai findet nur mit einem nicht-öffentlichen Teil im Bürgersaal statt. Sie ist erforderlich, weil es um die Einstellung eines Fachbereichsleiters oder einer Fachbereichsleiterin sowie um die Einhaltung der Bindungsfrist für das Kaufangebot eines Feuerwehrfahrzeuges geht. Nach Auskunft der Kämmerin, Kerstin Bonk, sei es hingegen weder erforderlich noch sinnvoll, sich schon im Mai mit dem (öffentlich zu beratenden) Nachtragshaushalt zu befassen.

Die Ortsbeiräte tagen vom 11. bis 14. Mai unter Einhaltung der Abstandsregeln in den üblichen Räumen.

Auch die öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse vom 25. bis 28. Mai, des Haupt- und Finanz-Ausschusses am 9. Juni und der Gemeindevertretung am 22. Juni werden als Präsenzsitzungen durchgeführt; allerdings wird die Verwaltung prüfen, ob diese in der Schildower Zweifelder-Sporthalle durchgeführt werden können, um gegebenenfalls auch einer größeren Anzahl von Einwohnern die Beteiligung zu ermöglichen. Üblicherweise kommen 15 bis 30 Personen zu einer Sitzung der Gemeindevertretung, bei besonderen Anlässen waren es jedoch auch schon mal über hundert. Alternativ ist nach dem Notlagegesetz auch die Sicherstellung der Öffentlichkeit durch Livestream auf einer Internetseite der Gemeinde möglich.

Ausführlich wurde über Erfahrungen mit Video- oder Audio-Schaltkonferenzen gesprochen. Einig waren sich die Anwesenden darin, diese zunächst bei geeigneten Gelegenheiten mit verschiedenen Programmen gemeinsam zu erproben. Denn sie „sind nur zulässig, wenn alle Sitzungsteilnehmer während der Sitzung ständig und gleichzeitig durch Bild- und Tonübertragung an der Beratung und Beschlussfassung teilnehmen können.“ IT-Administrator Thomas Oecknick wird daher bei der Prüfung und Auswahl von Softwareangeboten neben der möglichst einfachen Anwendung vor allem darauf achten, dass die Öffentlichkeit gewährleistet ist, Beschlussvorlagen – zum Beispiel für Änderungsanträge - jederzeit eingesehen und Abstimmungen transparent durchgeführt werden können.

Bürgermeister Filippo Smaldino (SPD) bestätigte die Feststellung des für die Kommunalaufsicht im Landkreis Oberhavel zuständigen Dezernenten Matthias Rink (CDU) auf der letzten Pressekonferenz, die Zusammenarbeit mit den Bürgermeistern verlaufe sehr kollegial und die Gespräche und Abstimmungen gestalteten sich sehr kooperativ. Grimm brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass in diesem Sinne auch auf der Gemeinde-Ebene gearbeitet werden könne.

Von MAZonline

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