Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oranienburg Bürgermeister könnte leer ausgehen
Lokales Oberhavel Oranienburg Bürgermeister könnte leer ausgehen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:36 26.04.2018
Nachdenkliche Miene bei Bürgermeister Alexander Laesicke.
Nachdenkliche Miene bei Bürgermeister Alexander Laesicke. Quelle: Bert Wittke
Anzeige
Oranienburg

Wenn es nach dem Willen der Mitglieder des Oranienburger Hauptausschusses geht, wird der parteilose Bürgermeister Alexander Laesicke während seiner Zeit als Stadtoberhaupt keine Dienstaufwandsentschädigung erhalten. Sieben Ausschussmitglieder votierten in der jüngsten Sitzung am Montagabend in der Orangerie dagegen, drei Mitglieder enthielten sich der Stimme. Zwar besitzt dieses Votum des Hauptausschusses nur empfehlenden Charakter, es ist aber ein deutliches Fingerzeig für den 5. Mai, wenn die Stadtverordneten verbindlich über eine entsprechende Beschlussvorlage zu entscheiden haben.

Beschlussvorlage geht von 260 Euro aus

In der Beschlussvorlage war von einer Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters in Höhe von 260 Euro pro Monat die Rede. Begründet wird diese Aufwandsentschädigung mit der Brandenburgischen Kommunalbesoldungsverordnung, die am 7. Februar dieses Jahres in Kraft getreten ist. Danach setzt sich die Besoldung des Bürgermeisters aus dem Grundgehalt nach dem Brandenburgischen Besoldungsgesetz und einer pauschalen Dienstaufwandsentschädigung zusammen. Während die Einstufung des Amtes des Bürgermeisters gesetzlich geregelt ist, wird die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung zu Beginn jeder Dienstzeit durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung festgesetzt.

Summe richtet sich nach der Einwohnerzahl

Die Entschädigung für den Bürgermeister richtet sich nach der Einwohnerzahl. Sie darf in Gemeinden bis zu 40 000 Einwohnern 260 Euro pro Monat und in Gemeinden bis zu 60 000 Einwohnern 295 Euro pro Monat nicht überschreiten. Der Bürgermeister hatte eine Orientierung an der niedrigeren Einwohnerzahl vorgeschlagen.

Die Mitglieder des Oranienburger Hauptausschusses sahen jedoch keine Aufwand auf Seiten des Bürgermeisters, der die Zahlung einer Entschädigung rechtfertigen würde.

Vorgänger bekam 164 Euro pro Monat

Der Vorgänger auf dem Posten des Oranienburger Bürgermeisters, Hans-Joachim Laesicke (SPD), so hieß es am Montagabend nach einer entsprechenden Anfrage seitens der Stadtverwaltung, habe einem Beschluss aus dem Jahr 2002 zufolge 164 Euro pro Monat als Aufwandsentschädigung erhalten.

Von Bert Wittke

Oranienburg Bange Momente auf der B 96 - Plötzlich kommt ein Geisterfahrer
26.04.2018