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Oranienburg CDU-Kandidatin vergessen: Neue Wahlunterlagen gehen raus
Lokales Oberhavel Oranienburg CDU-Kandidatin vergessen: Neue Wahlunterlagen gehen raus
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00:24 17.05.2019
Einige Unterlagen für die Briefwahl enthielten Fehler. Quelle: FOTO: Karen Grunow
Oranienburg

Auf den Wahlunterlagen zur Kommunalwahl am 26. Mai haben sich Fehler eingeschlichen. Im Wahlkreis 3 (Mittelstadt) wurde auf der Liste der CDU eine Kandidatin gänzlich vergessen. Der Hinweis an die hiesige Wahlleitung war aus den Reihen der CDU selbst gekommen. Im Wahlkreis 5 (Oranienburg-Süd, Lehnitz) wurden bereits zuvor Mängel bei den personengebundenen Daten beanstandet. Hier hat man zum Beispiel die Spitzenkandidatin der CDU um elf Jahre älter gemacht.

Nicole Walter-Mundt, Vorsitzende der CDU Oranienburg, erklärt: „Die Mängel auf den Wahlunterlagen sind beträchtlich. Da auch in Oranienburg immer mehr Menschen die Möglichkeit der Briefwahl nutzen, werden diese Fehler womöglich erheblichen Einfluss auf den Wahlausgang nehmen. Wir fordern die Wahlleitung und das Dezernat von Frau Rose umgehend auf, sämtliche Wahlunterlagen auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Wir fordern vollständige Transparenz und eine öffentliche Aufklärung des Sachverhalts.“

Das möchte auch die SPD-Fraktion der Stadtverordnetenversammlung. Fraktionschef Dirk Blettermann wird eine Sondersitzung des Hauptausschusses für den kommenden Montag beantragen. „Wir sind hochgradig irritiert, wie das passieren kann und das wir nicht informiert wurden. Wir erwarten eine vollständige Aufklärung.“

Die bereits eingeschickten Briefwahlunterlagen für den Wahlkreis 3 (Mittelstadt) wurden unterdessen annulliert. Gemäß den Aussagen der Stadtwahlleiterin Sylvia Holm erfolgt nun ein sofortiger Nachdruck der Stimmzettel für den Wahlkreis. Diese sollen noch in dieser Woche geliefert werden. Die Antragsteller für Briefwahlunterlagen sollen informiert werden und erhalten neue Unterlagen. Dezernatsleiterin Stefanie Rose: „Es ist ärgerlich, dass es passiert ist. Dafür können wir uns nur entschuldigen.“ Es betrifft von den 36 000 Wählern etwa 300 Wahlunterlagen, die nun neu ausgeliefert werden.

Von MAZonline

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