Geplanter Feuerwehrausschuss: Heike Bartel sieht Sozialausschuss entmündigt

Selten hat ein Thema das politische Oranienburg so in Aufruhr gebracht, wie die von der Stadtverwaltung angedachte Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren aus Schmachtenhagen, Wensickendorf und Zehlendorf. „Wir wollen die Kräfte aller drei Ortsfeuerwehren bündeln, um so noch besser für die Zukunft gerüstet zu sein“, heißt es dazu aus der Stadtverwaltung. Doch besonders im Ortsteil Zehlendorf wehrt man sich vehement gegen eine Zusammenlegung, man ist dort weiterhin bestrebt, einen Neubau der eigenen Feuerwehrwache zu realisieren. Im Rahmen des Hauptausschusses am Montagabend votierten die Ausschussmitglieder für eine Einsetzung eines Sonderausschusses zum Thema Feuerwehr, um dort die Thematik intensiver und detaillierter besprechen zu können. „Ich gehe davon aus, dass die Stadtverordnetenversammlung dem auch zustimmt, dann kann man dort alles konkret und intensiv besprechen“, zeigt sich Dezernentin Stefanie Rose diesem Vorschlag gegenüber positiv gestimmt. Sozialausschuss positioniert sich für Neubau in Zehlendorf: Vor den Kopf gestoßen fühlt sich dagegen Zehlendorfs Ortsvorsteherin Heike Bartel. „Ich bin ehrlich gesagt sprachlos über die Entscheidung, nun einen Ausschuss zum Thema Feuerwehr einzuberufen.“ Heike Bartel bezieht sich dabei vor allem auf die Entscheidung des Sozialausschusses vom 10. November dieses Jahres, der sich klar gegen eine Zusammenlegung der drei Ortsfeuerwehren aussprach und für einen vom Zehlendorfer Ortsbeirat gewünschten Neubau der eigenen Wache. Heike Bartel sieht Sozialausschuss als entmündigt an: „Wir haben uns seit Monaten intensiv mit diesem Thema im Sozialausschuss beschäftigt und dieser gab ein klares Votum ab. Und nur zwei Wochen später ist diese Entscheidung Makulatur? Dann ist der Sozialausschuss meiner Meinung nach entmündigt worden“, so Bartel. Ein Feuerwehrausschuss würde laut Heike Bartel nichts an der aktuellen Thematik ändern: „Was soll denn plötzlich in diesem Ausschuss neu sein? Alle Fakten liegen auf den Tisch und auch die Ausschussmitglieder werden die gleichen sein. Wird jetzt bei jedem Thema was der Stadtverwaltung nicht gefällt, ein separater Ausschuss gegründet?“ Feuerwehrthematik bürgt weiter viel Brisanz: Die Zehlendorfer Ortsvorsteherin plädiert auf den Neubau der Zehlendorfer Wache. „Im Jahre 2019 wurde der Neubau von der Stadtverordnetenversammlung abgesegnet und es sind bereits Gelder in den Haushalten 2022, 2023 und 2024 für diesen Neubau eingeplant. Warum hält man sich nicht an diesen Entscheid der Stadtverordneten aus dem Vorjahr?“ Das Thema bleibt auf jeden Fall voller Brisanz, auch in den kommenden Wochen. Von Knut Hagedorn