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Oranienburg Sondersitzung zu falschen Stimmzetteln
Lokales Oberhavel Oranienburg Sondersitzung zu falschen Stimmzetteln
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01:15 23.05.2019
Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke (l.) stand Rede und Antwort. Quelle: Marco Paetzel
Oranienburg

Die Mitglieder des Oranienburger Hauptausschusses kamen auf Antrag aller Fraktionen am Montag in der Orangerie zu einer Sondersitzung zusammen, weil in der Stadtverwaltung Fehler bei der Wahlvorbereitung passiert waren: 315 verschickte Briefwahlunterlagen für die SVV sind ungültig, weil im Wahlkreis 3 auf den Stimmzetteln der Name der CDU-Kandidatin Petra Wittig-Reichstein fehlte. Zudem waren Geburtsdaten und Vornamen falsch.

„Es gibt Fehler, die sind peinlich, passieren aber trotzdem“, so Bürgermeister Alexander Laesicke. Schwerwiegend sei der vergessene Name gewesen. „Sie dürfen eine herzliche Entschuldigung von mir erwarten.“ Auch Laesicke müsse sich vorwerfen, dass er sich mit dem Prozess nicht hinreichend auseinandergesetzt habe. Alle Fehler seien aber geheilt worden, die Wahl sei nicht gefährdet. Neue Wahlunterlagen seien verschickt worden.

Ein Fehler in der Excel-Datei

Wahlleiterin Sylvia Holm erklärte, es seien Exceldateien erstellt worden. Offenbar habe es Datenverluste beim Abspeichern und Umwandeln ins PDF-Format gegeben, so sei der Name verschwunden. Erstmals am 14. Mai sei man darauf aufmerksam geworden. Die korrigierten Stimmzettel seien am Donnerstag, 16. Mai, fertig gewesen. Nicole Walter-Mundt (CDU) wollte wissen, ob die Verwaltung zu wenig Personal für die Wahl habe. „Gerade bei solchen Prozessen müssen wir intern abstimmen, wo besondere Schwierigkeiten sind“, antwortete Bürgermeister Laesicke.

Zudem sei parallel der Bombenfund am Treidelweg dazugekommen – auch wenn Laesicke das nicht als Entschuldigung gelten lassen wollte. „Ich kann ihnen aber versprechen: Der Fehler passiert nicht mehr.“ Dirk Blettermann (SPD) kritisierte, dass die Stadtverordneten von der CDU, und nicht von der Verwaltung, von den Fehlern erfahren hatte.

Von Marco Paetzel

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