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Oranienburg Oranienburg: Stadtverordnetenversammlung abgesagt
Lokales Oberhavel Oranienburg Oranienburg: Stadtverordnetenversammlung abgesagt
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19:21 12.03.2020
Die Orangerie bleibt am Montag leer: Die geplante Stadtverordnetenversammlung wurde abgesagt. Quelle: Nadine Bieneck
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Oranienburg

Die grassierende Corona-Pandemie hat nun auch Auswirkungen auf die Lokalpolitik in Oranienburg. So gab die Stadtverwaltung am späten Donnerstagnachmittag bekannt, dass die ursprünglich für Montag, den 16. März, geplante reguläre Stadtverordnetenversammlung ausfällt. Wann die Sitzung nachgeholt wird, steht noch nicht fest.

In Anbetracht der aktuellen Entwicklungen bei der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland und der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI) zur Vermeidung von Risiken bei Veranstaltungen habe man entschieden, die am Montag in der Oranienburger Orangerie angesetzte Sitzung abzusagen. Die Entscheidung trafen der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Dirk Blettermann (SPD) und Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke (parteilos) nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden im Laufe des Donnerstags.

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Die Entwicklung ist derzeit hoch dynamisch. Im Sinne der Gesundheit der Menschen in Oranienburg, wollen wir keine unnötigen Risiken eingehen“, erklärte der Stadtverordnetenvorsteher Dirk Blettermann die Entscheidung. „Die Verwaltung bleibt für einen Übergangszeitraum auch ohne die anstehenden Beschlüsse der SVV handlungsfähig. In der kommenden Woche werde ich gemeinsam mit der Verwaltung nach Wegen suchen, die kommenden Gremiensitzungen der Stadtverordnetenversammlung unter Berücksichtigung der Sicherheitsempfehlungen des RKI zum Infektionsschutz durchführen zu können.“

Laut der insgesamt 32 Punkte umfassenden Tagesordnung sollten die Stadtverordneten am Montag unter anderem über den Antrag der Fraktion B90/Die Grünen zur Schleuse Friedenthal, die Änderungssatzung der Zweitwohnungssteuer sowie die Absichtserklärung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages für die Kindertagesbetreuung debattieren.

Von MAZonline

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