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Oranienburg Oranienburger Stadtparlament: Megasitzungen müssen Ausnahme bleiben
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17:24 08.01.2020
Dirk Blettermann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Oranienburgs. Quelle: Foto: Marco Paetzel
Oranienburg

Seit etwas mehr als einem halben Jahr ist Dirk Blettermann (SPD) inzwischen der Vorsitzende der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung (SVV). Dass ihm sein politisches Engagement eines Tages den Sitz auf dem Podium in Front des Stadtparlaments bescheren würde, daran hätte der 53-Jährige bei seinem Parteieintritt 1982 auch nicht gedacht. „So etwas kann man auch gar nicht planen.“ Es hätte sich eben im Vorjahr so ergeben, als nach den Kommunalwahlen im Mai die neu gewählte SVV erstmals zusammen kam. Als Mitglied der stärksten Fraktion sowie langjähriger Stadtverordneter – 1993 war er als sachkundiger Einwohner in die Stadtpolitik eingestiegen, seit 1998 sitzt er für die SPD im Stadtparlament, zuletzt viele Jahre als Fraktionsvorsitzender – fiel die Wahl auf den Oranienburger, der beruflich als Verwaltungsbeamter in Berlin tätig ist.

„Man muss sich doch sehr zurücknehmen“

„Das neue Amt ist eine neue Herausforderung“, sagt Dirk Blettermann heute, ein halbes Jahr später. Eine Herausforderung jedoch, die er gern annehme und ausfülle. Obgleich sich Funktion und Rolle im Stadtparlament damit für ihn gewaltig verändert haben. „Man muss sich doch schon sehr zurücknehmen“, räumt er ein. Schließlich müsse er als Vorsitzender für alle Parteien da sein, nicht mehr nur noch für seine Fraktion. „Gerade in den ersten Sitzungen war das alles andere als einfach. Inzwischen hat sich das ganz gut eingespielt, zumal es mir die Stadtverordneten auch nicht so schwer machen“, sagt er.

Dirk Blettermann (l.) mit den Ausschussvorsitzenden der Oranienburger Stadtverordnetenversammlung im August 2019. Quelle: Nadine Bieneck

„Ganz bewusst“ habe er zudem im Herbst Vorsitz von Fraktion und Ortsverbandabgegeben, um „den Kopf frei zu haben für die Belange aller Fraktionen“. Viel Kommunikation, intensiver Austausch und Abstimmung, sowohl mit den sieben Fraktionen, aber auch der Verwaltung, gehören für ihn zum Tagesgeschäft. Dabei ist der 53-Jährige mit seinem Parlament recht zufrieden. „Wir haben uns nach der Wahl im Mai schnell aufgestellt, saßen schon eine Woche später zu ersten Abstimmungen, auch parteiübergreifend, zusammen.“ Die Arbeit in den Ausschüssen laufe gut, insgesamt „haben wir schnell zur sachorientierten Arbeitsweise gefunden“, findet er.

Appell: Megasitzungen müssen Ausnahme bleiben

Eine Ausnahme bildete die letzte SVV am 9. Dezember. 61 Punkte lang war die Tagesordnung. Nicht alle konnten in dersechsstündigen Sitzungabgearbeitet werden. „Das muss eine Ausnahme bleiben und darf nicht zur Regel werden“, mahnt Blettermann. Gespräche mit Verwaltung und Fraktionen zur Optimierung der Tagesordnung und effizienteren Arbeit laufen bereits. Denkbar sei, zukünftig erst die Fraktions-Anträge, die mitunter längeren Beratungsbedarf mit sich bringen, zu behandeln und anschließend die schon in den Ausschüssen diskutierten Verwaltungsvorlagen, die meist eine zügige Abstimmung ermöglichen. „Da müssen wir einen vernünftigen Modus finden“, fordert er, weist aber gleichzeitig auch auf die gewachsene Anzahl an Fraktionen (von fünf auf sieben) hin: „Jeder möchte Akzente setzen.“ Dass die Ausschussarbeit zukünftig noch stärker genutzt wird, hoffe er, um eigentliche Themenarbeit zu leisten. „Eine Sitzungszeit der SVV von drei bis dreieinhalb Stunden sollte so machbar sein“.

Von Nadine Bieneck

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