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Oranienburg Oranienburger Stadtverordnete konstituieren sich
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20:32 12.08.2019
Die Ausschussvorsitzenden der neu gewählten Oranienburger Stadtverordnetenversammlung: Ingo Schmidt (AfD, 2.v.l.), Werner Mundt (CDU, 3.v.l.), Michael Richter (SPD, 4.v.l.), Gabriele Schiebe (CDU, 4.v.r.), Elke Kästner (Die Linke, 3.v.l.), Olaf Bendin (SPD, 2.v.l.), der Vorsitzende der SVV, Dirk Blettermann (l.) und Bürgermeister Alexander Laesicke (r.). Quelle: Nadine Bieneck
Oranienburg

In ihrer zweiten Sitzung der neuen Legislaturperiode konstituierte sich am Montagabend (12. August) die Oranienburger Stadtverordnetenversammlung (SVV). Nach der Vereidigung einzelner Abgeordneter beschloss die Versammlung unter anderem ihre Geschäfts- und Zuständigkeitsordnung.

Ausschussvorsitze festgelegt

Anschließend wurde über die Besetzung der fünf Ausschussvorsitze der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt, die zukünftig wie folgt besetzt sind: Dem Ausschuss für Soziales und Bildung, Bürgerbeteiligung und Feuerwehr (Sozialausschuss) steht zukünftig Gabriele Schiebe (CDU) vor. Den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, Wohnungswirtschaft und Ökologie (Bauausschuss) leitet zukünftig Olaf Bendin (SPD). Elke Kästner (Die Linke) wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Vergaben benannt. Ingo Schmidt (AfD) sitzt ab sofort dem Ausschuss für Finanzen und kommunale Unternehmen (Finanzausschuss) vor. Zum Vorsitzenden des Werksausschusses wurde Michael Richter (SPD) benannt. Bereits in der Vorwoche war zudem Werner Mundt (CDU) zum Vorsitzenden des Hauptausschusses benannt worden. Der Vorsitzende der SVV, Dirk Blettermann (SPD), bedankte sich bei dieser Gelegenheit bei allen Fraktionen dafür, dass diese sich trotz Sommerpause im Vorfeld über die Besetzung der Ausschussvorsitze abgestimmt hatten. „Das ist nicht selbstverständlich“, so Blettermann, „dass von allen Fraktionen ein Konsens erarbeitet wurde“. Er hoffe zugleich, dass „dies nicht der letzte Konsens war, den wir erzielt haben“.

Aufsichtsratsmitglieder der Eigengesellschaften bestellt

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde zudem unter anderem über die Sitzverteilung sowie die Berufung sachkundiger Einwohner in die einzelnen Ausschüsse abgestimmt und wurden die Aufsichtsratsmitglieder der Eigengesellschaften bestellt sowie deren Aufwandsentschädigungen festgelegt. Nach etwas mehr als einer Stunde konnte der Dirk Blettermann schließlich vermelden: „Wir haben uns konstitiuert. Damit sind wir jetzt arbeitsfähig. “

Weitere Informationen zur SVV folgen.

Von Nadine Bieneck

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