Oranienburger Stadtverordnete tagen außerordentlich und nichtöffentlich

Ungeachtet der Corona-Krise läuft das kommunalpolitische Geschehen in Oranienburg nach und nach wieder an. Am Freitagabend tagte erstmals seit mehreren Wochen die Oranienburger Stadtverordneten wieder. Auslöser der kurzfristig einberufenen, nichtöffentlichen Sondersitzung war ein Beschluss des Aufsichtsrates der Oranienburg-Holding, für deren Umsetzung der Bürgermeister als Gesellschafter eine Entscheidung der Stadtverordneten benötigte. Nichtöffentlich getagt wurde, da Inhalt der Sitzung eine Personalangelegenheit war, die grundsätzlich ohne Öffentlichkeit behandelt werden müssen. Nach MAZ-Informationen handelt es sich bei der Personalie um den Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft mbH Oranienburg (WOBA), Bernd Jarczewski. Nach ausführlicher, mehrstündiger Beratung folgten die Stadtverordneten dem Votum des Aufsichtsrates der Oranienburg-Holding über eine außerordentlichen Beendigung eines Dienstvertrages in der Mehrheit nicht, so dass in einer nach der Stadtverordnetenversammlung stattfindenden Gesellschafterversammlung der Holding kein Beschluss zur Umsetzung der vom Aufsichtsrat ursprünglich vorgeschlagenen Maßnahmen gefasst wurde. „Das Votum der Stadtverordnetenversammlung, das die demokratische Kontrolle über die Arbeit städtischen Gesellschaften ausübt, respektiere ich. Die Stadtverordneten sollten den aktuellen Vorgang jedoch zum Anlass nehmen, ihr Verhältnis und die Aufgabenverteilung mit dem Aufsichtsrat der Holding zu überdenken. Dass die Stadtverordneten dem Expertenvotum des von ihnen benannten Aufsichtsrates nicht folgen, sollte nicht zum Regelfall werden“, erklärte Oranienburgs Bürgermeister Alexander Laesicke nach der Sitzung am Freitagabend. Er habe sich in den vergangenen zwei Wochen mit einer internen Personalangelegenheit beschäftigt, „die für alle Beteiligten sehr frustrierend war, vor allem für mich persönlich, und die mich fast mehr beschäftigt hat als Corona“, sagte Laesicke gegenüber der MAZ. Über weitere Details des Sitzungsinhalts konnte sich der Bürgermeister aufgrund der Nichtöffentlichkeitder Sitzung nicht äußern. Getagt hatten die Stadtverordneten vor dem Hintergrund der Eindämmungsverordnung in der MBS-Arena, um den notwendigen Sicherheitsabstand zwischen den Teilnehmern der Sitzung zu gewährleisten. Wie bereits berichtet wird die nächste reguläre Stadtverordnetenversammlung am 4. Mai aus diesem Grund ebenfalls in der MBS-Arena stattfinden. Von Nadine Bieneck

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