Spannender Blick hinter die Kulissen der Verwaltung mit Oranienburgs Kämmerer Schmidt-Jansa

Für die öffentliche Wahrnehmung ist die Gemengelage recht klar. Eine Stadtverordnetenversammlung segnet Beschlüsse ab und diese müssen dann zeitnah von der Stadtverwaltung umgesetzt werden. In den meisten Fällen passiert dies auch recht problemlos, es gibt aber auch Beschlüsse, da dauern die Prozesse deutlich länger und sind sehr umfangreich. In einer dreiteiligen Mini-Serie blickt die MAZ hinter die Kulissen der Oranienburger Stadtverwaltung und schaut den Dezernenten über die Schulter. Haushalt als eine der Hauptaufgaben: „Als Kämmerer ist man nicht immer der beliebteste Mitarbeiter einer Verwaltung“, erklärt Christoph Schmidt-Jansa schmunzelnd zu Gesprächsbeginn. Der Friedrichsthaler ist seit 2018 Kämmerer der Stadt Oranienburg und dort vor allem für den Haushalt zuständig. „Im Normalfall sollte ein Haushalt für das bevorstehende Jahr immer zum Ende des abgelaufenen Jahres fertig sein. Manchmal verzögert sich aber dieser Prozess, was ohne Frage nicht schön ist, aber auch seine Gründe hat. Man ist bei der Erstellung eines Haushaltes auf viele Komponenten angewiesen, wie zum Beispiel eingehende Fördergelder, Steuereinnahmen oder geplante Bauinvestitionen.“ Komplette Verwaltung ist mit einbezogen: „Im Normalfall startet man im März eines Jahres mit der Haushaltsplanung für das kommende Jahr“, berichtet Schmidt-Jansa. In diesem Prozess ist dann die komplette Stadtverwaltung mit einbezogen. „Alle Abteilungen müssen ihre Planungen vorlegen, das betrifft fast 5000 Konten und geht von Stromkosten einer einzelnen Kita bis hin zu einem geplanten Neubau einer Schule“, so der Finanzdezernent. Nach knapp drei Monaten Planungsarbeit in den Abteilungen gehen alle Daten in die Kämmerei und werden dort von fünf Mitarbeitern gesammelt und aufbereitet. Eine erste Hochrechnung steht dann zumeist im August, wobei die Haushaltsplanung über vier Jahre angelegt ist, da zum Beispiel der Neubau einer Schule nicht nach einem Jahr abgeschlossen ist. „Wir wissen dann, was wir an möglichen Einnahmen und Ausgaben haben, wobei die Bedürfnisse dabei naturgemäß immer höher sind“, berichtet Schmidt-Jansa. Es folgen Gespräche mit den Fachabteilungen, um Priorisierungen seitens des Bedarfes vorzunehmen. „Eine wichtige Rolle spielen aber auch Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung“, ergänzt der Kämmerer. Viel technisches Handwerk: Idealerweise im September geht es laut Schmidt-Jansa dann in die nächste Runde, eine Gesprächsrunde mit allen Dezernenten und dem Bürgermeister folgt. „Wir schwimmen aber alle auf einer Wellenlänge, das passt“, so Schmidt-Jansa. Sechs Wochen später ist der fertige Haushalt erstellt. „Das ist dann technisches Handwerk, so ein festgezurrter Haushalt umfasst am Ende knapp 600 Seiten“, bemerkt der Kämmerer. Anschließend geht der vorgeschlagene Haushalt in die Fachausschüsse, Ortsbeiräte und die Stadtverordnetenversammlung, wo er im Idealfall im Dezember abgesegnet wird. Dann folgt noch der Gang zur Kommunalaufsicht. Stadt geht gerne auch Nummer sicher: Dass der Haushalt für das Jahr 2021 allerdings noch nicht diesen Weg genommen hat, brachte der Stadtverwaltung viel Kritik ein. „2020 war ein herausforderndes Jahr für uns alle. Wir mussten eine Haushaltsperre von April bis Juni verhängen, zudem gab es gerade bei der Zusage von Fördergeldern viele Extrarunden. Wir haben erst im September die entsprechenden Zusagen vom Land erhalten und wussten erst dann, was wir für Geld zur Verfügung haben werden. Das hat die gesamten Abläufe natürlich deutlich in die Länge gezogen.“ Generell sieht Schmidt-Jansa die Stadtverwaltung als eher risikofremd: „Wir gehen lieber auf Nummer sicher, Rücklagen sind sehr wichtig.“ Generell sieht der Kämmerer aber seine Stadt gut durch die Coronazeit gekommen. Von Knut Hagedorn