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Oberhavel Piraten in Nordbrandenburg vereint
Lokales Oberhavel Piraten in Nordbrandenburg vereint
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00:44 25.04.2018
Im neuen Vorstand (v.l.n.r.): Ulf Makarski, Axel Heidkamp, Thomas Ney, David Salz, Stefan Schulz-Günther, Dirk Harder. Quelle: Martina Burghardt
Gransee

Genau 111 Mitglieder hat der neue Regionalverband Nordbrandenburg, in dem die drei bisherigen Kreisverbände Oberhavel, Prignitz-Ruppin und Barnim-Uckermark aufgehen. Besiegelt wurde dies bei der Gründungsversammlung am Sonnabend im Heimatmuseum Gransee. An der Spitze des neuen Vorstandes steht Thomas Ney. Als Vorsitzender in Oberhavel hatte der 31-Jährige bereits die beiden anderen Vorstände kommissarisch geleitet.

Vorbereitung auf die Kommunalwahl

Auch wenn es in letzter Zeit ruhiger um die Piraten geworden zu sein scheint, sind sie doch nach wie vor in der Kommunalpolitik aktiv - im Kreistag Oberhavel sowie in einigen Gemeindevertretungen. Deshalb standen neben der Neugründung vor allem inhaltliche Fragen mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 im Mittelpunkt der Versammlung. Als Grundlage für das Wahlprogramm des Regionalverbandes diente das Kommunalpolitische Programm des Kreisverbandes Oberhavel.

Gründungsversammlung für den Regionalverband Nordbrandenburg der Piratenpartei. Quelle: Martina Burghardt

„Inhaltlich ähneln sich die Probleme in Nordbrandenburg“, erklärte Thomas Ney diese Vorgehensweise. Mit zahlreichen Anträgen wurden die wichtigsten Ziele konkretisiert. Als Schwerpunkte nannte der neue Regionalverbandsvorsitzende den Örtlichen Personennahverkehr (ÖPNV), dessen Attraktivität gesteigert werden soll, die Landesentwicklungsplanung, bei der das „Hinterland vergessen“ worden sei, und die Bildungsinfrastruktur, die unter anderem den wachsenden Einwohnerzahlen im Speckgürtel Berlins hinterherhinkt.

„Wir sind inhaltlich ganz gut aufgestellt“, sagt Thomas Ney. Trotzdem seien viele Probleme, die es 2014 schon gab, noch ungelöst. Dass es in die richtige Richtung geht, erkennen die Piraten an den Ideen, die momentan in der Politik diskutiert werden. „Über manches, wie zum Beispiel das Grundeinkommen, haben wir schon vor fünf Jahren geredet“, so Thomas Ney.

Liste zur Landtagswahl im Gespräch

Kritisch sehen die Piraten die Entwicklung in Brandenburg. „Sollte sich mit der CDU zusammen mit der AFD eine Mehrheit finden, ist kein Platz mehr für die kleinen Parteien“, sagte der Landeschef der Piraten Thomas Bennühr und bezog sich auf aktuelle Umfrageergebnisse. Deshalb werden bereits Gespräche mit demokratischen Parteien über eine Liste geführt.

Von Martina Burghardt

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