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Oberhavel Rauschen im Plakatwald
Lokales Oberhavel Rauschen im Plakatwald
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16:16 28.07.2017
Die Großplakate am Kreisel Saarlandstraße/Berliner Straße sind genehmigt. Quelle: Helge Treichel
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Oranienburg

Er wird immer dichter, der Wald aus Wahlplakaten in Oranienburg. Nach dem Ärger um die zwei Tage früher als gesetzlich erlaubt aufgehängten Plakate der SPD-Bürgermeisterkandidatin Jennifer Collin (MAZ berichtete), sind nun Plakate an Stellen in der Stadt angebracht worden, wo es nicht erlaubt ist oder sie für Gefahren im Straßenverkehr sorgen können.

„Nach der Sondernutzungssatzung der Stadt ist Werbung und auch Wahlplakatierung auf dem barocken Areal zwischen Havel, Schloss und Adolf-Dechert-Straße nicht zulässig. Ebenso nicht 100 Meter um die Gedenkstätte Sachsenhausen“, erklärt Wahlleiterin Sylvia Holm noch einmal. Generell dürfen Wahlplakate Ampeln nicht verdecken oder Verkehrsschilder, sie sind an Kreuzungen ebenso verboten wie an Straßenbäumen und Kreisverkehren.

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Nicht nur am Kreisel Saarlandstraße/Berliner Straße sorgen die Großplakate deshalb für Irritationen. „Diese Großplakate wie auch die am Bahnhof sind von den Parteien beantragt und auch genehmigt“, so Wahlleiterin Sylvia Holm. Gerade der Bahnhofsvorplatz ist heiß begehrt und umkämpft. „Wie bei vorangegangenen Wahlen wurden Großplakate an ausgewählten Standorten genehmigt. Dazu gehören der Kreisverkehr Saarlandstraße/Berliner Straße und der an der Havelstraße/ Kremmener Straße. Plakatinhalte würden im Vorfeld vom Ordnungsamt aber nicht kontrolliert, „gegebenenfalls muss bei der Sichtung reagiert werden“, so Holm. Wie wohl beim Plakat der AfD auf dem steht: „Kinder! Machen! Spaß! und dahinter ist ein halb nacktes Paar zu sehen. „Wenn das vor einer Kita stehe, werde man einschreiten.“

Nichts einzuwenden ist gegen die Großraumplakate außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes auf angrenzenden Privatgrundstücken.

Während an den Stellen, wo Plakate Verkehrszeichen verdeckten, „Mitarbeiter des Stadthofes diese bereits abgenommen haben, damit die Gefahr schnell gebannt ist“, so Holm, setzte sie sich ansonsten generell mit den Parteien in Verbindung und fordere sie auf, die Plakate zeitnah dort abzunehmen, wo sie nicht hängen dürfen. Verschwunden seien am Donnerstag schon Plakate der Sozialdemokraten an Kreiseln, „aber Plakate von AfD und Grünen hängen noch“, so die Wahlleiterin.

Die Plakate von Alexander Laesicke, die bis zur Mitte der Schlossbrücke an Laternen angebracht sind, dürfen dort bleiben. Auch dazu gab es Nachfragen. Denn das „verbotene Gebiet“ beginne erst mit dem Ufer und dem Schlossplatz.

„Die Stadt hat alle Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Parteien darüber informiert und diese aufgefordert, sich strikt an die Festlegungen der erlassenen Allgemeinverfügung zu halten“, betonte Stadtsprecherin Susanne Zamecki gestern noch einmal. Der Bürgermeister habe das Ordnungsamt inzwischen angewiesen, gegen das unzulässige Plakatieren außerhalb der vom Gesetzgeber gesetzten Frist ordnungsrechtlich vorzugehen.

Von Heike Bergt