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Velten Erster Bürgerhaushalt startet
Lokales Oberhavel Velten Erster Bürgerhaushalt startet
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15:41 05.03.2019
Veltens Sprecherin Ivonne Pelz stellte das Projekt Bürgerhaushalt vor.
Veltens Sprecherin Ivonne Pelz stellte das Projekt Bürgerhaushalt vor. Quelle: Marco Paetzel
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Velten

Die ersten Ideen sind bereits im Rathaus eingetrudelt: ein Weihnachtsmarkt sowie Handy-Ladestationen auf dem Marktplatz und ein Hundespiel- und Sportplatz mit Bänken und einer Wasserbadestelle. Es sind die ersten Ideen für ein Novum in der Ofenstadt: In diesem Jahr startet der erste Veltener Bürgerhaushalt.

50 000 Euro stellt die Stadt für die Ideen ihrer Bürger bereit, ein Einzelvorschlag darf höchstens 15 000 Euro kosten. „Ich hoffe, dass viele Bürger daran teilnehmen und dass es den Zusammenhalt und das Wir-Gefühl in unserer Stadt stärkt“, erklärte Veltens Bürgermeisterin Ines Hübner am Dienstag bei der Vorstellung des Bürgerhaushaltes.

Jeder darf Vorschläge einreichen, auch Nicht-Veltener

Vorschläge einreichen kann jeder, egal wie alt. Es ist auch nicht entscheidend, ob die Idee von einem Veltener kommt. Entscheidend sei dagegen, dass der Vorschlag der Allgemeinheit zugutekommt. Die Vorschläge dürfen außerdem nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Dazu zählen neben Gesetzen auch beschlossene Konzepte und andere Beschlüsse in Velten. Zudem müssten die Projekte in der Zuständigkeit der Verwaltung stehen – ein S-Bahn-Anschluss etwa gehört nicht dazu. Zudem sind Vorschläge ausgeschlossen, die hohe Kosten wie etwa Mieten oder zu schaffende Personalstellen nach sich ziehen.

Vorschläge können per Post, per E-Mail, per Vorschlagsformular eingereicht werden, Bürger können ihren Vorschlag aber auch direkt im Rathaus abgeben. Der Stichtag dafür ist der 30. Juni 2019. Vorschläge, die später eingereicht werden, sollen aber im Bürgerhaushalt des kommenden Jahres berücksichtigt werden. Alle Vorschläge werden auf der Homepage der Stadt Velten veröffentlicht. Entsprechen sie den Richtlinien, werden sie im Herbst zur Abstimmung gestellt. Der Termin dafür ist der Sonnabend, 26. Oktober, im Kommunikationszentrum. Abstimmen darf dann jeder Veltener, Jugendliche bis 14 Jahre nur in Begleitung von Erziehungsberechtigten. Ausweise werden stichprobenartig kontrolliert.

Von Marco Paetzel

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