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Lokales Oranienburg kann sich auch 2017 einiges leisten
Lokales Oranienburg kann sich auch 2017 einiges leisten
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16:18 13.12.2016
2017 sollen keine neuen Kredite aufgenommen werden Quelle: Fotolia
Oranienburg

Mit einem Etat von rund 90 Millionen Euro im kommenden Haushaltsjahr „dreht die Stadt Oranienburg ein richtig großes Rad“, formulierte es CDU-Fraktionschef Werner Mundt am Montagabend auf der Stadtverordnetenversammlung. Ein gewisser Stolz schwang nicht nur bei ihm mit, dass man sich dank steigender Einwoherzahlen, guter Steuereinnahmen und einer soliden Finanzpolitik auch weiter so einiges leisten könne. Mundt zählte geplante Invest-Schwergewichte ebenso auf wie Wermutstropfen, die schon auf die Stimmung schlagen, wie die vier Millionen Euro, die Oranienburg ab 2017 jährlich im Haushalt für die Munitionssuche ausgeben muss. In diesem waren es noch 2,6 Millionen. Auch müssen die städtischen Gesellschaften wie die Turmscity mit 3,3 Millionen Euro aus dem Stadtsäckel gestützt werden. Nicht zuletzt machen die Personalkosten der Verwaltung mit 27 Millionen Euro im kommenden Jahr rund ein Drittel des Gesamtbudgets aus.

Dirk Blettermann (SPD) erinnerte in der abschließenden Haushaltsdebatte daran, dass es in Oranienburg„fast paradiesische Zustände“ gibt, da man „24 Jahre lang keine Kredite aufnehmen musste“. Auch 2017 wird das so bleiben. Allerdings seien auch immer wieder Abstriche vonnöten, wie beim Straßenbauprogramm. Von der einstigen Prioritätenliste ist noch nicht viel abgearbeitet. Auch Blettermann beklagte, dass die „Bombenlasten“ das Budget der Stadt dauerhaft schmälern. „Und der Zuzug in der Stadt ist Fluch und Segen zugleich.“ Zusätzliche Kita- und Schulplätze würden schnell gebraucht. Generell regte er eine Grundsatzdebatte darüber an, „wie groß Oranienburg denn werden will? 50 000 Einwohner oder mehr? Das kann man steuern, darüber müssen wir reden.“

Im Vergleich zum Kreistag „macht die Haushaltsdebatte hier stets Spaß“, so Linken-Fraktionschef Ralph Bujok. „Wir haben hier eine offene, konstruktive Form zu reden. Hier bekommt man stets kompetente Antworten aus der Verwaltung“, lobte er.“ Der Haushalt habe eine imposante Größe, „doch wir müssen gegensteuern“, wenn die Zeiten nicht mehr so gut seien.

Antje Wendt (FW) ärgerte sich, dass die städtischen Töchter mit 3,3 Millionen Euro auch 2017 bezuschusst werden, die Ortseile hingegen „nicht minimal finanziell mit Extrageld ausgestaltet werden.“

Heiner Klemp (Grüne) vermisste im Etat den weiteren Aufbau von Schulsozialarbeiterstellen. Der wurde ein Jahr ausgesetzt. Auch erinnerte er daran, dass man „durchaus Kredite aufgenommen hat“. Gerade jetzt für den Comeniusneubau. Wenn auch nur fünf, statt der ursprünglich gedachten elf Millionen Euro. Der Haushalt bekam die Stimmen von 30, der 34 Stadtverordneten.

Hauptinvestitionen:

Sanierung Havelgrundschule mit Umbau der benachbarten Baracken: 1,7 Millionen Euro.

Sanierung alte Comeniusschule für weitere Schulnutzung: 1 Million Euro.

Start Anbau Kita Sachsenhausen: 2,8 Millionen Euro, anschließend wird der Altbau saniert.

Beginn Sanierung Dropebrücke mit Neubau 2018/19: 2,7 Millionen Euro.

Abschluss Ausbau Wupperstraße: Eine Million Euro.

Bahnhofsvorplatz Sachsenhausen mit Park & Ride- und Bike & Ride-Flächen: 105 000 Euro.

Parkplatzbau statt Parkhaus am Bahnhof Oranienburg: 750 000 Euro.

Start Spielplatz Neustadt am Anger für insgesamt 125 000 Euro.

Neubau Kita „Bäkestrolche“ Schmachtenhagen: 2,7 Millionen Euro. 2017: Planung, 2018/19: Bau.

Von Heike Bergt

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