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Ostprignitz-Ruppin Bürgermeister in der Kritik
Lokales Ostprignitz-Ruppin Bürgermeister in der Kritik
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00:31 31.03.2018
Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow. Quelle: Peter Geisler
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Rheinsberg

Nicht umgesetzte Beschlüsse, falsch gestellte Anträge, fehlende Protokolle und Informationen, das Schlechtmachen der Stadt in der Öffentlichkeit – die Liste der Vorwürfe, mit der vor allem die Rheinsberger CDU-Fraktion, aber auch – moderater – andere Gruppierungen dem Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow in der Stadtverordnetenversammlung konfrontierten, ist lang. Bei so gut wie jedem Thema, das er anschnitt, hagelte es Kritik.

CDU-Stadtvertreter greifen Frank-Rudi Schwochow an

„Ich finde es eine Frechheit, dass Sie entscheiden, welche Informationen Sie uns vorlegen“, stellte Lysann Gutenmorgen im Zusammenhang mit dem Rathaus-Neubau fest. Auch dass der Verwaltungschef persönlich zu einem Rechtsanwaltstermin nach Berlin gefahren ist, kritisierte die CDU-Frau. Eine Videokonferenz hätte es schließlich auch getan. Ihr Fraktionskollege Björn Plazikowski ging noch weiter. „Sie eiern hier nur rum. Das zeigt mir, dass Sie hier völlig fehl am Platz sind“, sagte er beim Thema Finanzen.

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Verwaltungschef pocht auf die 100-Tage-Frist

„Ich bin über diese Sitzung ziemlich schockiert“, erwiderte Schwochow, der zuvor die meisten angeblichen Verfehlungen zu erklären versuchte. „Ich kann verstehen, dass Sie nicht akzeptieren wollen, wie die Wahl gelaufen ist.“ Der BVB/Freie Wähler-Verwaltungschef, der in den Jahren zuvor viele CDU-Leute herb kritisierte und nun gegen seinen Rauswurf aus der Partei vorgeht, spielte damit auf die Niederlage seines CDU-Vorgängers Jan-Pieter Rau bei der Bürgermeisterwahl im Herbst an. Dass die Stadtvertreter aber seit dem ersten Tag seiner Amtsführung im Januar „gegen mich schießen“, das sei zu viel, so Schwochow. Überall sonst sei schließlich die 100-Tage-Frist üblich, in der ein Politiker die Chance hat, sich mit den Gegebenheiten vertraut zu machen, bevor er attackiert wird. Doch er werde die Feindseligkeiten aushalten, sagte Schwochow. „Ich werde auch die nächsten acht Jahre auf meinen Stuhl im Rathaus sitzen.“

Publikum reagiert gespalten

Das Publikum reagierte gespalten. „Das glaube ich nicht“, sagte ein Mann und erntete Lacher seiner Nachbarn im gut besuchten Saal. Auch Zweifel an der Fachkompetenz des Bürgermeisters wurden laut und Schwochow wurde aufgefordert, seinen Studienabschluss vorzuzeigen. Auf der anderen Seite bekam der Rathauschef für seine Verteidigung starken Beifall der anderen Hälfte der Gäste. „Ich fühle mich wie auf einem Kriegsschauplatz“, sagte Wilfried Schmidt. „Sie sollten aufhören, auf Herrn Schwochow hier ständig rumzuhacken“, forderte der fraktionslose Stadtvertreter.

Persönliche Fragen an den Bürgermeister

Ein Diplom sei für den Posten nicht nötig, entgegnete der 31-Jährige. „Um als Bürgermeister zu kandidieren, muss man nur 18 Jahre alt und Deutscher sein.“ Auf MAZ Anfrage sagte er, dass er einen Studienabschluss in Politik- und Verwaltungswissenschaften habe, damit aber nicht hausieren gehen will. Er halte Fragen nach dem Studium, Kindern oder Lohnsteuerklasse, die ihm oft gestellt würden, schlicht für „unsachlich“, so der Rathauschef. „Das hat nichts mit mir als Bürgermeister zu tun.“

Von Celina Aniol