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Heiligengrabe Schimpftirade vorm Bürgermeister
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12:23 04.11.2019
Vor den Heiligengraber Gemeindevertretern kam es am Dienstagabend zu einer Schimpftirade. Quelle: Björn Wagener
Heiligengrabe

Zu einem wütenden Auftritt kommt es am Dienstagabend vor den Heiligengraber Gemeindevertretern: Maik Koch aus Zaatzke steht auf, geht nach vorn, baut sich direkt vor Bürgermeister Holger Kippenhahn auf und setzt zu einer Schimpftirade an: „Was hier passiert, ist unter aller Sau, einfach unmöglich.

Maßlos enttäuscht

Ich bin fassungslos und maßlos enttäuscht darüber, was Sie hier abziehen und zu welchen Mitteln Sie greifen. Ich will das gar nicht ausschlachten. Sie haben erreicht, was Sie wollten. Aber ich werde mich weiter für die Jugend in der Gemeinde einsetzen.“

Der Angegriffene verteidigt sich nicht, lässt Koch unkommentiert agieren. Die Gemeindevertreterin Bettina Teiche verbittet sich kurz darauf die Verwendung von „Kraftausdrücken“ vor dem Gremium. „Habe ich Kraftausdrücke verwendet? Dann entschuldige ich mich dafür“, sagt Maik Koch, nachdem er wieder im Besucherbereich Platz genommen hat.

Formelles Prozedere als Auslöser

Was ist passiert? Hintergrund dieses Auftritts ist offenbar das Prozedere bei der Bestimmung der Sachkundigen Einwohner für den Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur und Sport der Gemeindevertretung. In diese Position werden an dem Abend Ulrike Martz und Harald Glöde mehrheitlich gewählt.

Doch im Vorfeld gibt es offenbar ein Problem mit der Vorschlagsliste für diese Abstimmung. Hans-Heinrich Grünhagen, Vorsitzender der Gemeindevertretung, beschreibt die Hintergründe so: In jedem Ausschuss können jeweils zwei Beisitzer als „Sachkundige Einwohner“ bestimmt werden, die das Gremium mit Sachverstand unterstützen.

Für den Bildungsausschuss bewarben sich für diese Position Harald Glöde aus Blumenthal, Ulrike Martz aus Heiligengrabe und Maik Koch aus Zaatzke. Als sich diese drei Kandidaten auf der jüngsten Ausschusssitzung vorstellten, habe sich das Gremium dazu entschlossen, die Runde in den nicht öffentlichen Teil zu verlegen, „als es persönlich wurde“, wie Hans-Heinrich-Grünhagen sagt. Danach habe der Ausschuss darüber abgestimmt, wen er als Beisitzer favorisiert. Ergebnis: Glöde und Martz.

Nur zwei statt drei in der Vorlage

Daraufhin landen nur diese beiden Namen in der Beschlussvorlage für die Gemeindevertreter, die über die Beisitzer abzustimmen haben. Grund: Bürgermeister Holger Kippenhahn hatte aus dem Meinungsbild nach der Vor-Abstimmung im Ausschuss gefolgert, dass dieser nur Glöde und Martz für die endgültige Abstimmung der Gemeindevertreter empfehlen wolle. „Aber es sollte keine Empfehlung sein. Vielmehr wollte der Ausschuss weiterhin alle drei Namen zur Abstimmung stellen“, sagt Kippenhahn.

Doch in der Beschlussvorlage standen nur zwei. Das ließ Maik Koch vermuten, Kippenhahn wolle verhindern, dass er – Koch – als Beisitzer im Bildungsausschuss mitwirkt – und habe ihn deshalb weggelassen.

Alle drei zur Wahl gestellt

Um die Situation zu heilen, las Grünhagen vor der Abstimmung der Gemeindevertreter am Dienstag alle drei Namen, obwohl Koch in der Vorlage fehlte. So sollte dennoch eine demokratische Abstimmung ermöglicht werden – mit dem genannten Ergebnis. Der Gemeindevertreter Robert Scholz bezeichnete das Ganze am Dienstag dennoch als „extrem unfair und undemokratisch. So, wie es gemacht wurde, geht das gar nicht.“

Ulrike Martz, Harald Glöde und Maik Koch (v.l.) hatten sich als Sachkundige Einwohner für die Mitarbeit im Bildungsausschuss beworben. Quelle: Christian Bark

Hans-Heinrich Grünhagen nennt diese Vorgehensweise „unglücklich“. Aus seiner Sicht seien zwei Fehler passiert: Der Ausschuss hätte nicht vorab abstimmen sollen, denn er sei ohnehin nicht berechtigt, darüber zu befinden, wer Beisitzer werden soll. Das liege in der Hand der Gemeindevertreter. Und die Verwaltung hätte alle drei Namen in die Beschlussvorlage übernehmen sollen.

„Eher unglücklich“

Holger Kippenhahn bekräftigte am Mittwoch, dass er zu seinem Verhalten stehe. Von einem Fehler will er nicht sprechen, nennt den Vorgang aber ebenfalls „eher unglücklich“. Dadurch, dass letztlich doch über alle drei Namen abgestimmt wurde, sei die Sache aber geheilt worden. Es habe sich ein „übertriebener Streit“ daraus entwickelt, der in dem erbosten Auftritt von Maik Koch vor den Gemeindevertretern gipfelte.

Von Björn Wagener

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