Einer Eilentscheidung der Kyritzer Bürgermeisterin und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung über den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 haben die Stadtverordneten bei ihrer Sitzung am Mittwochabend einstimmig stattgegeben.
Sie wurde am 10. Juli von Nora Görke und Thomas Settgast getroffen, weil das ursprünglich in den Haushalt für 2019 eingestellte Geld – 300.000 Euro – für den Kauf des Fahrzeuges nicht ausreichte und nun eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von kapp 63.000 Euro fällig wurde.
Zuschlagsfrist endete am 31. Juli
Die Zeit drängte, weil die Zuschlags- und Bindefrist am 31. Juli ablief und die Stadt bis dahin erklären musste, ob sie das vorliegende Kaufangebot für das Feuerwehrauto annimmt. Die Auswertung der Ausschreibung lag jedoch erst Anfang Juli vor, so dass keine Zeit mehr war, eine Beschlussvorlage für eine ordentliche Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten.
Der Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeuges ist bereits im Gefahrenabwehrbedarfsplan von 2015 festgelegt worden. Das zu ersetzende Fahrzeug stammt aus dem Jahr 1994 und ist somit bereits 25 Jahre alt. Im Gefahrenabwehrbedarfsplan ist aber verankert, dass Fahrzeuge bereits nach 20 Jahren ersetzt werden sollen.
Das altes Fahrzeug hat viele Mängel
Wegen des erhöhten Einsatzbedarfs sowohl örtlich als auch überörtlich weist das Fahrzeug altersbedingte sowie karosseriebedingte Mängel auf. Deshalb wurden in den aktuellen Haushalt die 300.000 Euro eingeplant.
Die Ausschreibung führte der Zentraldienst der Polizei als Sammelausschreibung aus. Sie ergab für das Kyritzer Fahrzeug eine Kaufsumme von knapp 363.000 Euro.
Der Stadtverordnete Stefan Kieper (Kyritz macht) fragte, wer die Summe im Vorfeld festgelegt hatte. „Mir als Dekra-Sachverständigem erschien sie gleich als zu gering“, sagte er. Bürgermeisterin Nora Görke erklärte, dass bei solchen Planungen stets Erfahrungswerte der Feuerwehren zu mit einbezogen werden.
Wenige Bieter bei der Ausschreibung
Die Preiserhöhung sei auch zustande gekommen, weil es bei der Ausschreibung nicht so viele Bieter gegeben habe. Es seien nur wenige Unternehmen in der Lage gewesen seien, die Anforderungen an das Kyritzer Auto zu erfüllen, so Nora Görke.
Kieper wollte noch wissen, ob das Fahrzeug schon da ist. Die Bürgermeisterin sagte, dass sie mit der Auslieferung im Jahr 2020 – vielleicht auch noch später – rechnet. „Das Tanklöschfahrzeug wird erst gebaut. Das kann dauern“, sagte sie.
Die überplanmäßige Ausgabe wird Geld der Kreisumlage verwendet, das nicht in der geplanten Höhe in diesem Jahr zur Auszahlung kommt.
Von Sandra Bels
