Kyritz: Stadtverordnete sagen ja zur 17-Millionen-Variante für das Klosterviertel

Für Überraschung, aber auch Verwunderung sorgte am Mittwochabend in der Stadtverordnetenversammlung von Kyritz die Ankündigung der Fraktion Die Linke, dem Beschluss zur Optimalvariante für das Klosterviertel die Zustimmung zu versagen. Das hatte Holger Kippenhahn für die Fraktion angekündigt. Er sagte, dass werthaltig keine großen Unterschiede in den Alternativvorschlägen zur Optimalvariante zu erkennen seien, weshalb sie auch keine echten Alternativen sind. Grundsatzbeschluss wird nicht in Frage gestellt: Die Linke vermutet außerdem, dass es bei den schon jetzt prognostizierten Kosten von 17 Millionen für das Klosterviertel nicht bleiben wird. Außerdem glaubt sie, dass diese Kosten in den nächsten Jahren zu Lasten anderer Vorhaben in den Ortsteilen gehen. Kippenhahn sagte: „Wir haben einen Grundsatzbeschluss zum Kloster, der gilt.“ Er wurde nach dem Bürgerentscheid zum Kloster im Jahr 2015 gefasst. Der neue Beschluss würde das Vorhaben an sich nicht in Frage stellen. „Ich halte ihn für entbehrlich“, so Kippenhahn. Würde er nicht gefasst, stehe die Sanierung nicht auf der Kippe. CDU stimmt auch nicht dafür: Nach den Linken kündigte auch die CDU-Fraktion an, den Beschluss nicht mitzutragen. Ihre Begründung: Das ganze Vorhaben sei nicht zu überblicken und niemand könne sagen, ob es überhaupt zu stemmen ist, so die Fraktionsvorsitzende Denise-Verena Ladewig-Hoffmann. Die Kosten könnten sich als nicht steuerbar entwickeln. Auch die betriebswirtschaftlichen Ausgabe seien bisher nicht darstellbar. Die CDU gab zu Bedenken, dass die Coronapandemie eine Ausnahmesituation sei, die Auswirkungen auf den Haushalt haben werde, die noch gar nicht absehbar sind. Anker und kleine touristische Attraktion: Jens Goldmund (Kyritz macht) konnte den Schritt der Fraktionen nicht verstehen. Er erinnerte daran, dass sich an dem vorgeschalteten Workshop zum Klosterviertel im Sommer alle Stadtverordneten einbringen konnten. „Wir haben jetzt eine Verantwortung“, so Goldmund. Für ihn ist das Kloster ein Anker und eine kleine touristische Attraktion, das die Innenstadt beleben wird. „Wir sollten nicht kleinteilig zurück schauen, sondern nach vorn und die Stadt unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende. Weil das Vorhaben nach Goldmunds Kenntnisstand einen besonderen Status im Land Brandenburg innerhalb der Städtebauförderung, hat, denkt er, dass das Projekt umsetzbar ist. Auch die SPD, B 90/Grüne und Kyritz Land hatten ihre Bauchschmerzen mit den aktuellen Kostenschätzungen, wollten aber dennoch zustimmen. 80 Prozent sind durch Fördermittel gedeckt: Kämmerer Michael Köhn versicherte daraufhin, dass die Finanzierung darstellbar ist und Architekt Gerald Kühn-von-Kaehne geht davon aus, dass die aktuelle Schätzung ziemlich genau ist. Lutz Hafner von der Stadtsanierungsgesellschaft Ews erklärte, dass 80 Prozent der Kosten bereits durch Fördermittel gedeckt seien. Bürgermeisterin Nora Görke wünschte sich eine große Zustimmung der Stadtverordneten. Sie sagte: „Die Stadtverwaltung wird sparsam und effektiv mit dem Geld umgehen, aber wir brauchen die Unterstützung der Stadtverordneten.“ Die gab es dann auch, aber erst nach einer zehnminütigen Auszeit, die Holger Kippenhahn beantragt hatte und in der sich die Fraktionen noch einmal verständigten. Schließlich stimmten elf Stadtverordnete mit ja für die Optimalvariante. Sechs waren dagegen und es gab eine Enthaltung. Von Sandra Bels