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Kyritz Stadtverordnete wählen erneut Settgast
Lokales Ostprignitz-Ruppin Kyritz Stadtverordnete wählen erneut Settgast
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13:33 20.06.2019
Thomas Settgast (r., SPD) wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Dieter Groß (l.) gratulierte.
Thomas Settgast (r., SPD) wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt. Dieter Groß (l.) gratulierte. Quelle: Alexander Beckmann
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Kyritz

Thomas Settgast (SPD) bleibt Vorsitzender der Kyritzer Stadtverordnetenversammlung. Deren erste Sitzung nach der Neuwahl wahrte am Mittwochabend sozusagen manche Tradition, brachte zugleich aber auch Neuerungen.

So besteht die neue Stadtverordnetenversammlung nicht mehr aus vier, sondern aus sechs Fraktionen. Zu CDU, SPD, Linker und Kyritz Land sind Bündnis 90/Die Grünen und „Kyritz macht“ hinzugekommen.

Zwei Wahlgänge für den Vorsitz

Das Meinungsspektrum ist breiter als bisher. Das zeigte sich schon bei der Wahl des Vorsitzenden. Thomas Settgast (SPD), Denise-Verena Ladewig-Hoffmann (CDU) und Dieter Groß (Linke) hatten sich um die Funktion beworben. Im ersten geheimen Wahlgang konnte keiner der drei Kandidaten die absolute Stimmenmehrheit gewinnen. Im zweiten Wahlgang machte schließlich Thomas Settgast mit zehn zu neun Stimmen denkbar knapp das Rennen vor Denise-Verena Ladewig- Hoffmann.

Zum ersten Stellvertreter wählte man Stefan Kieper (Kyritz macht). Für den Posten des zweiten Stellvertreters fand sich vorerst kein Bewerber.

Die neuen Fraktionen ziehen Änderungen in der Arbeitsweise der Stadtverordnetenversammlung nach sich. Beim Hauptausschuss sind die Auswirkungen noch gering. Alle sechs Fraktionen stellen nun je ein Mitglied: Lars Opelka für die CDU, Thomas Settgast für die SPD, Jens Goldmund für „Kyritz macht“, Jörg Kannenberg für Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Lange für Kyritz Land und Holger Kippenhahn für die Linke.

Weniger Ausschüsse mit mehr Mitgliedern

Um diese Parität auch für die Fachausschüsse zu gewährleisten, einigte man sich am Mittwoch recht schnell darauf, diese beratenden Gremien auf ebenfalls jeweils sechs Mitglieder aufzustocken.

Deutlich umstrittener war allerdings die Frage, wie viele Fachausschüsse es künftig überhaupt geben soll. Bisher waren es drei: für Stadtentwicklung, für Bildung und Soziales und für Wirtschaft, Umwelt, Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaften. „Für die kleinen Fraktionen hätten nur zwei Ausschüsse Vorteile“, befand Andreas Lange. Schließlich müssten die die Gremien auch irgendwie besetzen können. „Ich würde es mal probieren wollen.“

Auch wenn Jörg Dullin (CDU) befürchtet, dass damit das Arbeitspensum der jeweiligen Ausschüsse kaum noch zu bewältigen sein könnte, stimmte nach reichlicher Diskussion eine Mehrheit für die Bildung von nur zwei Fachausschüssen: der eine für Wirtschaft, Bauen, Umwelt, Verkehr; der andere für Soziales, Bildung, Kultur, Tourismus und Ehrenamt. Oder so ähnlich.

Ähnlich kontrovers ging es bei der Frage nach der Anzahl der sachkundigen Einwohner zu, die die Fraktionen in die Fachausschüsse berufen dürfen. „Kyritz macht“ plädierte für zwölf Sachkundige je Ausschuss – doppelt so viele wie bisher üblich. Die Sorge, dass die Sitzungen damit zeitlich ausufern könnten, teilte nur eine Minderheit. „Wenn’s gar nicht praktikabel ist, wird’s ja möglich sein, das wieder zu ändern“, erklärte Torsten Gerloff (Kyritz Land).

Tagespflege für Kinder befürwortet

Einstimmig fällten die Stadtverordneten am Mittwoch ihre erste Sachentscheidung. Sie befürworteten den Vorschlag der Stadtverwaltung, dass sich Kyritz mit der Hälfte der Kosten von insgesamt 224.000 Euro an der Schaffung von zwei neuen Tagespflegestellen für je fünf Kinder beteiligt. Den Rest soll der Landkreis übernehmen. Die Übergangslösung ist auf zwei Jahre befristet.

„Das entlastet die Situation in der Stadt“, befand Peter Bittermann (SPD). „Die Schaffung von Kitaplätzen bleibt ein vorrangiges Problem.“ Nach Angaben der Stadtverwaltung fehlen derzeit 60 Betreuungsplätze – für die ganz Kleinen bis hin zu den Hortkindern.

Die Stadtverordnetenversammlung geht nun in die Sommerpause. Die nächste Sitzung ist für Mitte September angesetzt. Zuvor tagen bereits die Ausschüsse.

Von Alexander Beckmann