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Lindow Meistens mehr Geld für Amtsvertreter in Lindow
Lokales Ostprignitz-Ruppin Lindow Meistens mehr Geld für Amtsvertreter in Lindow
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16:54 09.06.2020
Der Lindower Amtsausschuss hat am Montagabend im Herzberger Gemeindezentrum Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen beschlossen. Quelle: Celina Aniol
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Herzberg

Sie machen sich darüber Gedanken, wie sie Lindow auf Vordermann bringen. Sie entscheiden darüber, wie der Amtsbauhof ausgestattet wird und ob mehr Geld für die Schule nötig ist. Und sie sind dran, wenn am Dorf- oder Stadtrand plötzlich Müll rumliegt.

Die kommunalpolitischen Vertreter des Amtes Lindow haben viel zu tun – tun das aber ehrenamtlich in ihrer Freizeit. Nur eine kleine Aufwandsentschädigung erhalten sie für ihre Mühen. 7000 Euro im Jahr sind es derzeit – für alle in einem Jahr. Doch ist Entschädigung noch zeitgemäß und auch immer noch gesetzeskonform?

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Amtsausschuss bessert in einigen Punkten nach

Das Land hat vor rund einem Jahr per Verordnung den Takt für diese Ausgaben neu vorgegeben. Und die Höchstsätze für die Aufwandsentschädigungen benannt, die sich nach der Einwohnerzahl richten. Am Montagabend hat sich nun auch der Lindower Amtsausschuss über die Zahlen gebeugt – und sie in den meisten Fällen angehoben.

So soll ab Juli die Pauschale für Amtsausschussmitglieder von 68 auf 70 Euro monatlich steigen, das Sitzungsgeld von 13 auf 30 Euro. Nur die Vorsitzende des Gremiums bekommt weniger: Die Herzberger Bürgermeisterin Michaela Wolff muss sich mit 250 statt der bisher 270 Euro begnügen. Mehr gibt der Landeshöchstsatz nicht her.

30 Euro für Ausschusschef, den es noch nicht gibt

All das ist ohne große Diskussionen beschlossen worden. Leichte Differenzen gab es lediglich bei einem derzeit fiktiven Posten.

Dabei ging es um den Vorsitzenden eines weiteren Ausschusses, den es auf Amtsebene aber nicht gibt. Hansjörg Schu­bach (CDU) machte sich dafür stark, dass dieser 60 Euro zusätzlich zum Sitzungsgeld bekommen sollte. Schließlich habe ein Ausschusschef immer viel zu tun. Schubach befürchtet zudem, dass – sollte das Amt einen brauchen – niemand den Posten übernehmen will, wenn es nicht zumindest ein bisschen Geld als Entschädigung für die Mühen gibt. Er fand jedoch keine Mehrheit für seinen Vorstoß. Durchgesetzt hat sich hingegen Rainer Hollin (SPD). Er schlug vor, 30 Euro monatlich zu zahlen.

Von Celina Aniol

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