Corona-Rettungsschirm: Ostprignitz-Ruppin erhält fast drei Millionen

Über den „kommunalen Rettungsschirm“ des Landes wegen der Corona-Pandemie fließen in den Landkreis Ostprignitz-Ruppin fast drei Millionen Euro. Demnach erhält der Landkreis für pandemiebedingte Mehraufwendungen insbesondere im Ordnungs-, Gesundheits- und Sozialbereich wie alle anderen Kreise und kreisfreien Städte einen Zuschuss von 500 000 Euro und dazu pro Einwohner noch einmal knapp zwölf Euro. Das sind allein fast 1,2 Millionen Euro. Die Gemeinden erhalten ebenfalls knapp zwölf Euro je Einwohner. Allein die Fontanestadt Neuruppin rechnet dadurch mit rund 360 000 Euro aus dem Rettungsschirm, sagte am Freitag der Stadtsprecher Heiko Rähse. Ob diese Hilfe reicht, um sowohl die Mehrkosten als auch die von der Corona-Pandemie verursachten Mindereinnahmen auszugleichen, das ist offen. Das hänge auch davon ab, ob es nach den Sommerferien eine zweite Welle geben wird, sagte Rähse. Deshalb stünden die kommunalen Spitzenverbände weiterhin mit dem Land in Kontakt. Wie werden die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert? Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB-Freie Wähler) begrüßt zwar die Hilfe aus dem Rettungsschirm, die für die Prinzenstadt etwa 95 000 Euro ausmacht. Allerdings fände es der Bürgermeister viel interessanter zu erfahren, wie Land und Bund die Gewerbesteuerausfälle berechnen und dann kompensieren wollen. Immerhin muss Rheinsberg in diesem Jahr sowohl auf die Kurtaxe, die sonst etwa 600 000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse spült, als auch auf den Tourismusbeitrag verzichten, der etwa bei 130 000 Euro pro Jahr liegt. So viele Bayern wie noch nie in Rheinsberg: Schwochow wünscht sich, dass das Land touristische Leuchttürme wie Rheinsberg oder das Amt Burg im Spreewald bei den Hilfen besonders berücksichtigt – weil diese normalerweise jedes Jahr hunderttausende Gäste anziehen und auch ein Gros der lokalen Wirtschaft davon lebt. Wegen der Corona-Pandemie ist das Tourismusgeschäft in den Monaten März, April und Mai gänzlich zusammengebrochen. Erst seit den Lockerungen im Juni gibt es laut Schwochow wieder einen positiven Trend. „So viele Menschen aus Bayern und anderen westlichen Bundesländern habe ich noch nie in der Stadt gesehen.“ Schwochow führt das darauf zurück, dass wegen der Corona-Pandemie viel mehr Leute als sonst Urlaub im eigenen Land machen – und hofft, dass möglichst viele Gäste in den nächsten Jahren wieder Rheinsberg besuchen. Von Andreas Vogel