Trotz Corona soll Neuruppin einen neuen Bürgermeister wählen

Trotz der Corona-Epidemie soll die Wahl des neuen Bürgermeisters von Neuruppin in diesem Jahr wie geplant stattfinden. Beim geplanten Wahltermin am 8. November bleibt es, teilte die Stadtverwaltung Neuruppin am Donnerstag mit. Zuvor hatte das Innenministerium in Potsdam klargestellt, dass Wahlen und andere Abstimmungen, die nach dem 30. Juni in diesem Jahr geplant sind, nicht verschoben werden sollen. Neuruppin ist damit verpflichtet, alles für diesen Termin vorzubereiten. Das ist gar nicht so einfach. Parteien und Wählergruppen müssen ihre Kandidaten in einer Versammlung bestimmen. „So schreibt es Paragraf 33 des Wahlgesetzes vor“, sagt Kreiswahlleiter Dietmar Tripke. SPD, Die Linke und die CDU wollten eigentlich im Frühjahr entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Fontanestadt ins Rennen schicken und wer das sein soll. Bewerber stehen wohl erst im August fest: Doch wie alle anderen Veranstaltungen sind auch Wahlversammlungen wegen der Infektionsgefahr mit Coronaviren derzeit nicht erlaubt. Und das könnte noch länger so bleiben. Die Landesregierung habe schon angedeutet, dass Wahlversammlungen möglicherweise sogar erst ab August gestattet werden, sagt Tripke. Und auch dann würden dieselben Sicherheitsvorkehrungen gelten, wie jetzt für Sitzungen von Gemeinderäten und Stadtverordneten: Alle Anwesenden müssen untereinander Abstand halten und am besten Mundschutz tragen. Abstimmungen per Telefon- oder Videokonferenz oder gar per herumgereichter Unterschriftenliste sind der Kür der Kandidaten für die Bürgermeisterwahl allerdings nicht erlaubt. Absolut sicher ist der Wahltermin nicht: Sollten die Bewerber für den Chefposten im Rathaus erst im August nominiert werden, wird die Zeit schon knapp. Bis spätestens 3. September müssen sämtliche Unterlagen im Rathaus eingereicht sein, damit die Kandidatur zugelassen werden kann. Die Amtszeit von Bürgermeister Jens-Peter Golde endet am 13. März 2021. Zuletzt hatte sich Golde offen gelassen, ob er ein drittes Mal zur Wahl antritt. Das Innenministerium geht davon aus, dass die Wahl am 8. November stattfinden kann. Sicher könne das derzeit aber niemand sagen, so Tripke. Lesen Sie auch: Ex-Klinikchef will Neuruppins Bürgermeister werden Corona kippt Zeitplan für Wahl des Amtsdirektors Von Reyk Grunow

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