Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Neustadt Amtsgemeinden greifen tiefer in die Tasche
Lokales Ostprignitz-Ruppin Neustadt Amtsgemeinden greifen tiefer in die Tasche
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:40 10.09.2019
Lang erwartet: Laut Amtshaushalt sollen im kommenden Jahr die Planungen zur Sanierung des Breddiner Feuerwehrgebäudes beginnen. Quelle: privat
Neustadt

Die Sanierung der Neustädter Prinz-von-Homburg-Schule stellt einen der größten Einzelposten im Amtshaushalt 2020, den der Amtsausschuss am Montag mehrheitlich beschloss. Für das Vorhaben, das nach den Winterferien im Februar starten und bis 2023 andauern soll, sind allein im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro veranschlagt, die zum größten Teil als Kredit aufgenommen werden. Der Amtshaushalt insgesamt umfasst laufende Ausgaben von 5,8 Millionen Euro – rund 100.000 Euro weniger als 2019.

Geld für Schulen, Feuerwehren und Amtsgebäude

Vor allem sind das Kosten für das Personal und Einrichtungen wie Schulen oder Feuerwehrstandorte. Aber auch eine Reihe von Investitionen ist geplant. Größere Projekte sind die Schaffung eines zweiten Rettungsweges am Neustädter Amtsgebäude, die Sanierung des Breddiner Feuerwehrhauses und das vorwiegend vom Bund finanzierte Digitalpaket für die Schulen.

Bezahlt wird all dies auch im kommenden Jahr maßgeblich durch die Gemeinden des Amtes. Sie führen dafür einen erheblichen Teil ihrer Einnahmen an das Amt ab. Angesichts der 2020 geplanten Ausgaben steigt diese sogenannte Amtsumlage von aktuell 38,65 auf 39,72 Prozent. Das stößt in den Kommunen zum Teil auf Widerstand. Denn das Geld steht ihnen für eigene Vorhaben nicht zur Verfügung.

Widerspruch aus Zernitz-Lohm

„Ich möchte keine Erhöhung der Amtsumlage“, stellte beispielsweise die Bürgermeisterin von Zernitz-Lohm Sigrid Schumacher am Montag klar. Sie beantragte, die Amtsumlage auf dem Niveau des Vorjahres zu belassen, auch wenn damit knapp 89.000 Euro im Amtshaushalt fehlen. „Die Verwaltung kann sich hinsetzen und gucken, wo sie spart“, schlug Sigrid Schumacher vor. Für völlig unnötig hält sie beispielsweise die geplante Anschaffung eines Mähroboters für den Neustädter Sportplatz. Kostenpunkt: 6000 Euro.

Amtsdirektor Dieter Fuchs hielt dagegen: Der Roboter komme das Amt allemal günstiger zu stehen als der manuelle Aufwand. Und Neustadts Bürgermeister Karl Tedsen bemängelte in seiner Funktion als Amtsausschussvorsitzender, dass die Forderung nicht mit konkreten Sparvorschlägen untersetzt sei. Die Ausschussmitglieder lehnten Sigrid Schumachers Anträge mehrheitlich ab.

Gemeinde wollen mehr Entscheidungsfreiheit

Doch auch sie zeigten sich mit der Situation nur bedingt zufrieden. „Wir stehen ja immer vor dem gleichen Problem mit dem Amtshaushalt: Wir wissen beim Beschluss noch nicht, ob wir in den Gemeinden klar damit kommen“, erklärte beispielsweise der Breddiner Bürgermeister Reinhard Neumann. Denn die kommunalen Haushalte werden erst nach dem Amtshaushalt diskutiert. „Das Amt hat immer einen ausgeglichenen Haushalt. Die Amtsumlage wird einfach so lange erhöht, bis es passt“, klagte Neumann und forderte eine bessere Abstimmung zwischen Amt und Kommunen.

Der Bürgermeister von Stüdenitz-Schönermark Erwin Jahnke fragte: „Haben wir eine Chance, zuerst die Gemeindehaushalte aufzustellen und dann erst den Amtshaushalt?“ Amtsdirektor Dieter Fuchs hält es jedoch für nicht praktikabel, erst jede Kommune für sich entscheiden zu lassen und sich dann im Nachgang auf eine Amtsumlage für die gemeinsamen aufgaben zu einigen.

Am Ende stimmten neun der Amtsausschussmitglieder für den neuen Haushalt und zwei dagegen. Zwei weitere enthielten sich der Stimme.

Von Alexander Beckmann

Das „Schulfrei-Festival“ in Damelack bot als Ort des Lernens vier Tage Programm mit neuen Denkanstößen und interessanten Begegnungen in Sachen Bildung. Für die Kinder war es ein großer Spielplatz.

07.09.2019

Beim Schulfrei-Festival in Damelack geht es nicht nur um Bildungsvielfalt. Auch der Klimaschutz spielt eine große Rolle. Mit einer Friday-for-Future-Demo im Dorf mit weit über 300 Teilnehmern zeigten sie Gesicht.

06.09.2019

Sigrid Schumacher wurde in ihrer Heimat Zernitz-Lohm im Mai mit einem 90-Prozent-Ergebnis als Bürgermeisterin wiedergewählt. Bei der Landtagswahl vom Sonntag aber machte dort die AfD das Rennen. Als einzige grüne Bürgermeisterin Brandenburgs will sie das nicht auf sich sitzen lassen.

04.09.2019