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Neustadt Wie sauber muss die Straße sein?
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16:57 24.09.2019
Straßenkehrmaschinen schaffen viel, aber nicht alles. In Neustadt ist darüber eine Diskussion entbrannt. Quelle: Peter Geisler
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Neustadt

Rund um die in Neustadt 2016 nach langem Hin und Her eingeführte Reinigungs- und Gebührensatzung kehrt keine Ruhe ein. Aktuell stehen die Stadtverordneten vor der Entscheidung über eine Anpassung der Gebühren an die tatsächlichen Ausgaben für die Straßenreinigung.

Anlass sind zum einen die gestiegenen Kosten für den Winterdienst. Statt der bisherigen 55 Cent je laufenden Meter Straßenfront und Jahr sollen die Grundstückbesitzer in den als besonders wichtig eingestuften Straßen künftig maximal rund einen Euro beisteuern. Billiger ist das Schneeräumen und Streuen offenbar nicht mehr zu haben.

Seit drei Jahren fährt die Kehrmaschine

Zum anderen geht es um die Kosten für den Einsatz der Straßenkehrmaschine auf ausgewählten Straßen. Der finanzielle Aufwand hierfür ist etwas gesunken. Allerdings ist die maschinelle Reinigung nach fast drei Jahren Praxis umstritten: Das Ergebnis entspricht nicht den Erwartungen. Die bislang zehn maschinellen Einsätze im Jahr reichen nicht, um beispielsweise Kräuter an der Ausbreitung in Rinnsteinen zu hindern.

Ein Vorschlag lautet nun, die Zahl der jährlichen Einsätze auf 16 zu erhöhen. Das würde allerdings auch höhere Kosten bedeuten: Statt aktuell 55 Cent pro laufenden Meter Straßenfront und Jahr wären 70 Cent fällig.

Prinzip: Jeder kehr vor der eigenen Tür

Grundsätzlich hat die Stadt Neustadt die Straßenreinigung ihren Bürgern übertragen – nicht zuletzt, um die Kosten niedrig zu halten. Allerdings gab es schon lange Ausnahmen. Für den professionellen Winterdienst auf stark frequentierten Fahrbahnen bezahlen die betroffenen Anwohner schon seit vielen Jahren. Alle anderen müssen selbst zum Schneeschieber greifen.

Anlass dafür, auch für die normale Straßenreinigung Dienstleister einzusetzen, war 2016 einerseits Unzufriedenheit mit dem Stadtbild. Nicht überall klappte die Pflege von Wegen und Anlagen durch die Anlieger zufriedenstellend. Die waren andererseits mit bestimmten Aspekten dieser Aufgabe auch schlicht überfordert – beispielsweise damit, Regeneinläufe im Rinnstein fachgerecht zu reinigen.

Mal Maschine, mal Eigenleistung

Allerdings sind die Profis nicht überall im Einsatz. Das macht die Sache unübersichtlich. Es gilt eine Straßenliste. Während die einen wie bisher alles alleine sauber halten – vom Gehweg bis zur Fahrbahnmitte, sollen die anderen zwar weiterhin den Gehweg pflegen, für die Fahrbahn aber eine Gebühr entrichten. Derzeit geht es bei einem 30 Meter langen Grundstück um 16 bis 17 Euro pro Jahr. Künftig könnten es rund 21 Euro werden.

Die Amtsverwaltung hat mit einem aufwändigen Verfahren erfasst, wer wie viel zu zahlen hat und verschickt entsprechende Bescheide. Auch das treibt den Aufwand nach oben.

Verzicht macht es nicht gerechter

Einfach auf die Gebühreneinnahmen von rund 12.000 Euro im Jahr zu verzichten und alles aus dem Stadthaushalt zu finanzieren, hält nicht jeder für gerecht. Denn dann gäbe es zwei Klassen von Eigentümern: Die einen, die alles selbst saubermachen müssen, und die anderen, denen die Kommune zumindest teilweise hilft.

Diese Idee hat der Hauptausschuss daher im Vorfeld der Entscheidung durch die Stadtverordneten mehrheitlich verworfen. Außerdem plädiert er dafür, die Kehrmaschine häufiger einzusetzen, um bessere Ergebnisse zu erzielen, selbst wenn dies die Kosten nach oben treibt.

Die Stadtverordneten befassen sich damit nach der ausgefallenen Sitzung vom Montag nun voraussichtlich am 30. September um 19 Uhr in „Olafs Werkstatt“.

Von Alexander Beckmann

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