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Rheinsberg Alte Probleme mit Spielplatz und Baurecht werden jetzt bekannt
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00:36 13.04.2018
Erst wenn die Stadt Rheinsberg noch eine Fläche an der Rhinstraße kauft, kann sie mit dem Spielplatzbau beginnen.
Erst wenn die Stadt Rheinsberg noch eine Fläche an der Rhinstraße kauft, kann sie mit dem Spielplatzbau beginnen. Quelle: Celina Aniol
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Rheinsberg

Der Denkmalschutz blockiere das Projekt. So lautete über Monate die Aussage der Rheinsberger Verwaltungsspitze zum geplanten Spielplatz an der Rhinstraße, der seit mindestens einem Jahr fertig sein sollte. Im Bauausschuss am Montagabend ließ Bauamtsleiter Daniel Hauke nun verlauten, dass das gar nicht das Problem sei. Vielmehr habe die Stadt Schwierigkeiten, die Idee umzusetzen, weil ihr noch ein Grundstück fehlt. Im Moment sei die Kommune im Gespräch mit dem Flächeneigentümer. Wann und ob es überhaupt zum Kauf kommt, sei offen.

Stadtverordnete fordert Konsequenzen

Die Ausschussmitglieder waren schockiert. „Unserem Gremium ist das immer anders präsentiert worden“, sagte der Ausschussvorsitzende Jörg Möller (SPD). „Ich bin etwas erschüttert.“ Auch Petra Pape (BVB/Freie Wähler) war entrüstet über den Stadtreferenten, der das Projekt unter seinen Fittichen hatte: „Man muss sich fragen, was uns sonst von Herrn Lilienthal jahrelang erzählt wurde“. Sie forderte, dass die Stadtverordneten Konsequenzen ziehen. „Wir können ihn dazu nicht einmal befragen“, opponierte Björn Plazikowski (CDU). Thomas Lilienthal, dem der seit Januar amtierende Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow Verfehlungen vorwirft (die MAZ berichtete), ist seit mehreren Wochen krank.

Landkreis will Satzungen nicht anerkennen

Der Spielplatz war nicht der einzige Punkt, bei dem es im Ausschuss Kritik zur Arbeit der Verwaltung unter der Leitung des früheren CDU-Bürgermeisters Jan-Pieter Rau gab. Mehrere Rathausmitarbeiter sowie Planer stellten in der Sitzung fest, dass der Landkreis sich bereits 2016 weigerte, einige unter Rau erstellte und beschlossene Satzungen zum Baurecht anzuwenden. Die Stadt habe seitdem jedoch nichts unternommen, den Missstand zu beheben. Nun müssen die Satzungen aufgehoben werden. Petra Pape wunderte sich, dass die Einschätzung des Kreises den Stadtverordneten so lange nicht vorgelegt wurde. „Es ist beschämend, dass sich das so lange hingezogen hat“, sagte Heinz Karwath (Linke).

Früherer Bürgermeister lehnt Kritik ab

Er könne sich an die Probleme mit den Satzungen schlicht nicht erinnern, sagte Rau auf Anfrage. Aus seiner Sicht hätte der Kreis in diesem Fall aber ohnehin nicht die Macht gehabt, das Regelwerk zu kippen. Das könnte nur ein Gericht. Bei dem Spielplatz ist sich der einstige Verwaltungschef indes sicher, dass es allein Probleme mit dem Denkmalschutz gab. Das sei ihm zumindest so von seinen Mitarbeitern zugetragen worden.

Von Celina Aniol