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Rheinsberg Schwochow siegt haushoch – doch ohne klare Mehrheit
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00:22 30.05.2019
Frank-Rudi Schwochow ist seit 2018 Bürgermeister in Rheinsberg. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat sich am Sonntag in Rheinsberg gezeigt, was in den vergangenen Monaten schon zu sehen war: Die Stadt ist gespalten. Und wenn man das Ergebnis der Kommunalwahl sieht, bleibt sie es auch.

Großer Gewinner der Abstimmung ist Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow. Seine Kandidatur als Stadtverordneter für BVB/Freie Wähler war im Vorfeld umstritten. Immerhin schien klar, dass Schwochow das Amt nicht antreten wird, wenn er gewählt wird.

Dennoch: Kein anderer Bewerber hat auch nur annähernd so viele Stimmen bekommen wie Schwochow. Er hat 2769 Stimmen erhalten. Das sind mehr als die SPD, die CDU oder die Linken für alle ihre Kandidaten jeweils zusammen erhalten habe.

45,1 Prozent für BVB/Freie Wähler

BVB/Freie Wähler liegt nach dem vorläufigen Endergebnis mit 45,1 Prozent der Stimmen weit vor der SPD mit 21,5 Prozent, der CDU mit 13,6 Prozent, der Linken mit 11,3 Prozent und der FDP mit 6 Prozent.

Für eine klare Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung reicht es aber nicht. Dort fallen voraussichtlich acht Sitze an BVB/Freie Wähler, vier an die SPD, drei an die CDU, zwei an Die Linke und einer an die FDP. Ob der Dauerstreit in der Stadtverordnetenversammlung damit beendet ist, erscheint zumindest sehr fraglich.

Kampagne gegen den Bürgermeister vor der Wahl

Unmittelbar vor der Wahl hatte es noch Aufregung um den Bürgermeister gegeben. Unbekannte hatten gefälschte Flyer im Design von BVB/Freie Wähler in Rheinsberg verteilt, in denen Schwochow als „Lügenbaron“ bezeichnet wurde. Schwochow hatte daraufhin Strafanzeige wegen Verleumdung, Urkundenfälschung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte erstattet.

Als hauptamtlicher Bürgermeister muss sich Schwochow entscheiden: Bleibt er Chef der Verwaltung oder nimmt der das Mandat als Stadtverordneter an; beides zusammen geht nach dem Gesetz nicht. Sollte er den Sitz im Stadtrat ablehnen, rückt automatisch ein anderer Kandidat der Liste von BVB/Freie Wähler nach. An der Gesamtzahl der Sitze ändert das aber nichts.

Von Reyk Grunow

Auf dem anonymen Flyer wird der Rheinsberger Bürgermeister als Lügenbaron betitelt, mit einem Programm für Bürger, die sich für dumm verkaufen lassen.

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