Sagen wir es doch einfach, wie es ist: Was der Rheinsberger Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow bei der anstehenden Kommunalwahl macht, das ist Betrug.
Indem er sich als Kandidat für die Stadtverordnetenversammlung auf eine Liste setzten lässt, suggeriert er dem Wähler, dass er Stadtverordneter werden will.
Schwochow will nur anderen politisch schaden
Doch das hat er überhaupt nicht vor. Er will nur anderen Parteien Stimmen wegfischen. Die politischen Gegner – vor allem die CDU – sollen das Nachsehen haben. Dafür scheint Schwochow das Mittel der Täuschung legitim.
Schlimm genug, dass das Wahlgesetz solche Taschenspielertricks nicht unterbindet. Doch es ist eine Frage des Anstands, solche Gesetzeslücken nicht für eigene politische Vorteile zu missbrauchen.
Damit, dass sich Schwochow dabei auf die „Ausnahmesituation“ in Rheinsberg beruft, zeigt er nur, dass er demokratische Spielregeln nur so lange einhält, wie sie ihm nützen.
Von Reyk Grunow
