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Rheinsberg Kräftemessen bei der Kommunalwahl
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Kräftemessen bei der Kommunalwahl
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01:16 16.05.2019
So idyllisch Rheinsberg aus der Luft aussieht: In der Stadt gibt es viele ungelöste Aufgaben. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

 Es knirscht im lokalpolitischen Getriebe der Prinzenstadt. Zwar ist sie schon lange für ihre ausgeprägte Streitkultur bekannt. Aber spätestens seit dem Wechsel an der Rathausspitze von einem CDU- zu einem BVB/Freie Wähler-Amtsinhaber im vergangenen Jahr scheint in Rheinsberg nur noch eines zu regieren: der Zwist.

Gestritten wird um so gut wie jedes Thema. Die Querelen unter den Stadtvertretern, aber auch zwischen den Verordneten und dem Bürgermeister haben sich mittlerweile im ganzen Landkreis und sogar bis nach Potsdam herumgesprochen. Und sie halten auch einen Teil der Bevölkerung im Bann, der in den Medien kräftig Kritik übt: mal an dieser, mal an jener Seite.

74 Kandidaten für das Stadtparlament

Genau aus diesem Grund wird auch die Kommunalwahl am 26. Mai dort wohl besonders spannend. Denn die rund 6300 Wähler entscheiden mit ihrem Kreuz, welche der zerstrittenen Gruppierungen künftig das Sagen in Rheinsberg haben wird.

Bislang stimmen die insgesamt zwölf Vertreter der Christ- und Sozialdemokraten sowie der Linken bei Entscheidungen oft gegen die Fraktion BVB/Freie Wähler/FDP, die fünf Verordnete versammelt – und überstimmen diese meistens.

Nach der Wahl könnte sich dieses Kräfteverhältnis ändern – oder eben zementiert werden. Und damit steht und fällt auch die Frage, wie viel Macht der BVB-Freie Wähler-Verwaltungschef haben wird.

Insgesamt 74 Kandidaten, davon einige Neulinge, haben in Rheinsberg den Hut für den Einzug in die Stadtverordnetenversammlung in den Ring geworfen. Es sind zwei mehr als bei der Wahl im Jahr 2014. Die meisten bewerben sich über die Listenvereinigung BVB/Freie Wähler Rheinsberg, die 26 Personen umfasst. Die SPD geht mit 17 Kandidaten ins Rennen, die CDU mit 13, Die Linke mit acht, die FDP mit sieben, die Piratenpartei mit zwei und die Wählergruppe des Kreisbauernverbands OPR mit einem.

Debakel um die Bürgermeister-Kandidatur

Die FDP hat allerdings jetzt schon klargestellt, dass sie nach der Wahl keine Fraktion mehr mit BVB/Freie Wähler bilden will. Auch weil der hauptamtliche Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow, der von Amts wegen sowieso an den Stadtverordnetenversammlungen teilnimmt, ebenfalls für das Stadtparlament kandidiert, obwohl er kein Verordneter werden will. Schwochow sieht das als ein legitimes Mittel, um Stimmen für die Listenvereinigung mit dem bekannten Namen abzufischen, das es auch schon früher in Rheinsberg bei anderen Parteien gab. Andere sehen darin Wahlbetrug.

Rathausbau bleibt Thema

Doch egal, wie die Wahl am Ende ausfällt: Es steht fest, dass die neuen Stadtverordneten einen Berg an Aufgaben lösen müssen. An erster Stelle steht der Rathausbau. Nicht nur, weil es sich dabei um ein Prestigeobjekt handelt, sondern vor allem, weil der Bau viel Geld, Zeit und Arbeitskraft bindet. Die aktuellen Stadtvertreter streiten seit über einem Jahr darüber, wie es auf der zum Teil gesperrten Millionen-Baustelle weitergehen soll.

Die neuen Stadtvertreter werden überlegen müssen, wie es mit dem Rheinsberger Bildungscampus weitergehen soll. Quelle: Celina Aniol

Ein weiteres Problem ist der Bildungscampus. Spätestens seit dem vergangenen Jahr ist klar, dass seine beiden Schulhäuser dringend saniert werden müssen – für 4,7 Millionen Euro. Seitdem das Land seine Hilfe bei diesem Projekt abgesagt hat, gibt es Streit in Rheinsberg, wer dafür verantwortlich ist. Doch eigentlich muss die Stadt überlegen, wie es mit dem Campus weitergehen soll.

Entscheidungen zu Kurtaxe und Grabgebühr stehen an

Auch die Entscheidung über den Kurbeitrag werden erst die neuen Verordneten fällen. Das haben die aktuellen Stadtvertreter beschlossen. Dabei geht es um die ungeliebte Frage, ob die Stadt ihre Gäste weiterschröpfen soll, um mehr Geld in ihre Kasse zu spülen, oder ob sie es bei einer niedrigeren Taxe belässt, um Besucher nicht zu verschrecken. Derzeit decken die Einnahmen des Beitrags nicht die Ausgaben im Tourismusbereich.

Ein ähnliches Bild gibt es bei den Friedhofsgebühren. Auch an dieser Stelle gibt die Kommune mehr aus als sie einnimmt. Und auch da werden die neuen Stadtvertreter bald eine Entscheidung fällen müssen. Ihre Vorgänger haben die Gebühren eingefroren, um eine allzu hohe Steigerung der Grabgebühren im Jahr 2018 zu vermeiden.

Von Celina Aniol

Bleiben die Kraftverhältnisse im Rheinsberger Stadtparlament, wie sie sind? Oder werden sich diese deutlich verändern? Fest steht jedenfalls, dass die Kommunalwahl am 26. Mai in der Prinzenstadt spannend wird.

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