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Rheinsberg Rheinsberg muss Ausgaben für alte Projekte vorlegen
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01:16 14.12.2018
Die Bauarbeiten an der Schillerstraße in Rheinsberg liefen 2015. Nacharbeiten für das Projekt haben die Stadt jetzt eingeholt. Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Zurück in die Vergangenheit – dieses Gefühl beschleiche ihn alle Tage, gesteht der Rheinsberger Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler). Kürzlich erst wieder: Da bekam die Stadt ein Einschreiben des Innenministeriums – und zwar nicht auf direktem Wege, sondern über die Kommunalaufsicht als Aufsichtsbehörde übermittelt –, das ihr wegen alter Projekte die Pistole auf die Brust setzt.

Stadt muss Nachweise liefern

Das Land will wissen, wie die Kommune Landesgeld für etliche Projekte ausgegeben hat und in einem Fall, ob Rheinsberg überhaupt in den Genuss eines Landeszuschusses kommen durfte. Bis Ende Januar soll die Stadt all das nun nachweisen – ursprünglich hätte sie das bereits vor Jahren tun sollen. Rund 420 000 Euro Landeszuschuss hat Rheinsberg für den Ausbau von vier Straßen in der Kernstadt und in Zechlinerhütte 2014 erhalten. Bis Mitte 2015 sollte die Kommune die Verwendungsnachweise nach Potsdam schicken. 274 000 Euro hat Rheinsberg für die Sanierung der Kita Krümelkiste in Flecken Zechlin vom Land im Jahr 2013 bekommen. Weil das Geld aus dem Nothilfefonds stammte und die Auszahlung an besondere Bedingungen geknüpft war, sollte die Stadt bis Ende 2014 nachweisen, dass sie alle ihre Einnahmequellen so gut wie möglich ausschöpft. Bis heute sei die Stadt dem Land die Antworten schuldig geblieben, so Schwochow. Warum, das sei unklar.

Bürgermeister sauer wegen alter Probleme

Jan-Pieter Rau (CDU), der zum Zeitpunkt des Fristenablaufs Bürgermeister von Rheinsberg war, war gestern für eine Stellungnahme dazu nicht zu erreichen. Aus Sicht Schwochows, der immer wieder angebliche Missstände unter der Führung Raus anprangert, geht es dabei nicht nur ums Negativimage der Stadt. Ihn ärgert auch, dass sich die Verwaltung durch die Beschäftigung mit längst vergangenen Fällen im geringeren Maß mit aktuellen Problemen beschäftigen kann. „Wir haben uns das ganze Jahr 2018 nicht mit dem Jahr 2018 beschäftigt.“ Beispiele seien „vererbte“ Probleme mit der Rathausbaustelle oder dem Bildungscampus.

Von Celina Aniol

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