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Rheinsberg Hoffnung auf Neuanfang nach der Wahl
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Hoffnung auf Neuanfang nach der Wahl
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01:16 31.05.2019
Rheinsberg: idyllisch, aber kommunalpolitisch zerstritten. Die neuen Stadtvertreter wollen, das sich dieses Bild der Stadt ändert. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Die bisherigen Fraktionschefs sind in Rheinsberg bis auf einen alle abgewählt. Weder der Sozialdemokrat Sven Alisch noch der Christdemokrat Burkhardt Stranz oder Heinz Karwath von der Linken haben bei der aktuellen Kommunalwahl genug Stimmen bekommen, um erneut in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen. Lediglich Jürgen Scheigert von der Listenvereinigung BVB/Freie Wähler, die auch insgesamt die meisten Menschen überzeugen konnte und 45,1 Prozent der Stimmen holte (die MAZ berichtete), hat den erneuten Sprung ins Stadtparlament geschafft.

Durch die Wahlen verändert sich also nicht nur die Sitzverteilung in Rheinsberg. Er verändern sich auch zum großen Teil die Menschen, die die Politik vor Ort gestalten werden. Zumal auch insgesamt viele neue Gesichter in das Gremium einziehen werden.

Neue Stadtvertreter in allen Fraktionen

So hat der komplette Linken-Flügel gewechselt. Die FDP geht mit einen Neuling an den Start, die SPD mit Ulrike Liedtke, die zwar Landtagsabgeordnete ist, aber noch nicht in der Rheinsberger Kommunalpolitik mitmischte. Auch in der CDU und bei BVB/Freie Wähler sind manche künftige Mandatsträger neu.

Gibt es durch die Wahlen also eine Hoffnung auf einen Neuanfang in der kommunalpolitisch tief zerstrittenen Prinzenstadt? Nach den Bekundungen derjenigen, die jeweils die meisten Stimmen für ihre Liste geholt haben, scheint das der Fall zu sein. Sie sind zuversichtlich.

„Keine Fraktion kann jetzt mehr sagen: Wir ziehen etwas durch“, sagt Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow von BVB/Freie Wähler, der mit 2769 erreichten Stimmen der Sieger des Wahltags ist, sein Mandat aber weitergeben wird. Eine absolute Mehrheit haben weder SPD, CDU und Linke gemeinsam, die bislang eng zusammengearbeitet und eine Überzahl im Stadtparlament stellten, noch die Verordneten der BVB/Freie Wähler-Liste plus Schwochow.

Tom-Morten Theiß Quelle: Privat

Beide Seiten verfügen über je neun Sitze. Die FDP, die bislang eine Fraktion mit BVB/Freie Wähler bildete, könnte das Zünglein an der Waage sein. Sie will sich aber laut ihres neuen Vertreters Tom-Morten Theiß von keiner der Seiten vereinnahmen lassen. „Wir werden je nach Sachthema entscheiden.“ Und den besseren Argumenten folgen. Theiß ist 23 Jahre alt, Student und hat 318 Stimmen geholt. Er kündigt an, dass er sich keiner Fraktion anschließen wird.

Auch Paul Kurzke von der Linken, der 570 Stimmen bekam, und Ulrike Liedtke (666 Stimmen) sprechen sich gegen eine Blockade-Politik aus. Kurzke sei für gute Vorschläge offen, egal aus welcher Richtung sie kommen, sagt der 28-Jährige. Klärende Gespräche aber, die Schwochow nach eigenen Aussagen anstrebt, um die Stimmung in der Stadtverordnetenversammlung auf einen neuen Kurs zu bringen, findet Kurzke nur für diejenigen notwendig, die schon länger dem Gremium angehören. „Ich würde es gut finden, wenn wir in einer aufgeräumten Versammlung anfangen, in der alle Lust haben, thematisch zu arbeiten.“

Ulrike Liedtke sucht das Gespräch

Liedtke indes ist mit Schwochow bereits verabredet. „Das Wahlergebnis ist ein klarer Auftrag der Rheinsberger, die Blockade in der Stadtverordnetenversammlung aufzulösen.“ Ein Gedanke, den sie mit dem Rathauschef teilt. Bis es in dem Gremium harmonisch zugeht, werde es sicher dauern, so die 60-Jährige. „Aber es ist machbar.“ Sie glaubt, dass es ein Vorteil ist, jetzt neu in die Versammlung zu kommen. „Dann ist man nicht vorbelastet.“

Lysann Gutenmorgen, die 448 Stimmen erreichte, war schon in der vergangenen Legislaturperiode Verordnete. Von einer Blockade-Haltung in der Vergangenheit will die CDU-Frau nicht sprechen. Sie sagt aber auch, dass sie offen ist für Gespräche. Dass Kompromisse mehr denn je Not tun. Dass sie vor allem Inhalte interessieren. „Wir haben in allen Wahlprogrammen gesehen, dass wir alle Ähnliches wollen“, so die 36-Jährige. Es gehe immer darum, die Region weiterzuentwickeln. Die Aufgabe sei nun, das auch gemeinsam statt gegeneinander anzustreben.

Diese Rheinsberger ziehen vermutlich in das Stadtparlament ein

Folgende Kandidaten haben ein Mandat für die Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung bei der aktuellen Wahl gewonnen.

Offen ist noch, ob der Wahlausschuss das bestätigt und ob alle Gewählten ihr Mandat annehmen.

Frank-Rudi Schwochow hat bereits angekündigt, seinen Sitz an Christian Plähn weiterzugeben.

BVB/Freie Wähler Rheinsberg: Frank-Rudi Schwochow, Petra Pape, Christian Monté, Wilfried Schmidt, Mathias Kehrberg, Hans-Georg Rieger, Jürgen Scheigert, Mirko Teppner

SPD: Ulrike Liedtke, Jörg Möller, Marion Grefrath, Ilona Schenk

CDU: Lysann Gutenmorgen, Walter Luy, Stefan Halbeck

Die Linke: Paul Kurzke, Freke Over

FDP: Tom-Morten Theiß

Von Celina Aniol

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