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Rheinsberg Poststraße gehört auch dem Land
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Poststraße gehört auch dem Land
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15:16 30.11.2018
Dieser Teil der Poststraße gehört dem Land. Quelle: Celina Aniol
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Rheinsberg

Bisher sei man im Rheinsberger Rathaus davon ausgegangen, dass die Poststraße in Gänze der Stadt gehört. Doch dem ist nicht so, informierte kürzlich Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow die Stadtvertreter. Vielmehr gehört der Teil zwischen der Schoß- und der Rudolf-Breitscheid-Straße dem Land. „Und das ist ein Problem“, so der BVB/Freie Wähler-Mann. Schließlich verrichte die Kommune dort Winterdienst, und wolle den unbefestigten Weg mitten in der Kernstadt auf lange Sicht unbedingt ausbauen. Für eine Straße zu zahlen, die jemanden anderen gehört, komme für Rheinsberg allerdings nicht in Frage.

Stadt hat Land um Übertragung gebeten

Deshalb habe die Stadt nun nachgefragt, ob das Land seinen Teil der Poststraße an die Kommune überträgt, sagt Schwochow auf MAZ-Nachfrage. „Die Signale, die uns dazu bisher erreicht haben, sind positiv“, berichtet Bauamtsleiter Daniel Hauke.

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Beim Bolzplatz hofft Rheinsberg auf Kulanz des Eigentümers

Auch im Falle des Bolzplatzes am Stadion hofft die Kommune auf die Kulanz des Besitzers. Denn die Sportfläche ist auf fremden Grund und Boden errichtet worden (die MAZ berichtete). Im Moment befinde sich die Stadt in Verhandlungen mit dem Eigentümer des Areals, so der Bürgermeister – und hofft, dass mit dem von ihr angebotenen Kaufpreis die Nutzung der Fläche in den vergangenen rund 20 Jahren ebenfalls abgegolten ist. Schwochow sieht schwarz für den Fall, dass die Gespräche scheitern. „Dann müssten wir alles zurückbauen.“ Und das würde die Kommune viel Geld kosten. „Es sieht aber so aus, als ob wir uns mit dem Besitzer einig werden.“

Rechtsanwalt berät die Stadt bei dem Thema

Weil die Materie der öffentlichen Nutzung fremden Eigentums so kompliziert ist, ist die Stadt dazu mit eine Rechtsanwalt in Kontakt. „Der soll uns sagen, was passiert, wenn wir die Flächen nicht übernehmen.“

Von Celina Aniol