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Rheinsberg Rheinsberg: Wegen Corona tagen Ausschüsse erst im März
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg

Rheinsberg: Wegen Corona tagen Ausschüsse erst im März

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16:38 05.01.2021
Diesmal fand die Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung in der Turnhalle der Allendeschule statt – mit viel Abstand zwischen den Stadtvertretern und den einzelnen Zuschauern. Quelle: Celina Aniol
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Rheinsberg

Die einen werfen den anderen „Boykott“ vor. Diese verteidigen sich – und sprechen selbst vom „Sitzungsterrorismus“. Der Streit darüber, ob die Stadtvertreter trotz der Infektionsgefahr mit dem Coronavirus weiterhin tagen sollten und vor allem in welcher Form, geht in Rheinsberg in diesem Jahr weiter. Am Montagabend kulminiert die Auseinandersetzung in der Stadtverordnetenversammlung in heftigen gegenseitigen Beschuldigungen.

Hintergrund ist der Eklat im Dezember. Damals ließen viele Stadtverordnete eine anberaumte Präsenzsitzung platzen, weil sie die Zusammenkunft mit vielen Gästen angesichts der sich zuspitzenden Pandemielage zu gefährlich fanden.

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Stadt verhandelt mit Veranstaltungsfirma

Die von ihnen vorgeschlagenen Alternativen wie Telefon- oder Videokonferenz, die laut Notlagengesetz derzeit möglich sind, setzte die Stadt mit Hinweis auf technische Hürden nicht um. Sie wiederum wollten sich nicht darauf einlassen, die Entscheidungshoheit dem Hauptausschuss oder der Doppelspitze aus Bürgermeister/Stadtverordnetenvorsteher zu überlassen.

In der Zwischenzeit sei die Verwaltung aber nicht untätig gewesen, sagt Stadtchef Frank-Rudi Schwochow am Montag. Er verhandele gerade mit einer Veranstaltungsfirma. Diese soll die Technik liefern, mit der eine Hybrid-Sitzung ins Internet übertragen werden kann.

Bürgermeister: Rechtssicherheit geht vor

Schwochow von BVB/Freie Wähler vertritt nämlich die Meinung, dass eine digitale Entscheidungsrunde nur dann stattfinden kann und rechtssicher ist, wenn alle Rheinsberger die Chance haben, daran teilzunehmen. „Das ist der Knackpunkt.“

Dagegen opponieren mehrere Fraktionschefs an diesem Abend. Wenn nötig, müssten die Sitzungen derzeit eben „in Pillepalle-Form einer Zoom-Konferenz“ stattfinden, sagt Freke Over von der Linken. Hauptsache, sie finden überhaupt statt.

SPD-Fraktionschefin: Entscheidungen nicht im kleinen Kreis

Gerade wegen der politischen Diversität in der Stadt halte sie es für notwendig, dass Entscheidungen nicht nur von einem kleinen Gremium gefällt werden, springt ihm Ulrike Liedtke (SPD) bei. Denn diese bilde nicht unbedingt die Meinung der Mehrheit ab.

Auch ihre Fraktionskollegin Marion Grefrath wirbt noch einmal für die Digitalvariante. „Ich bin in einem Alter, in dem klar ist, dass ich nicht mit Technik aufgewachsen bin“, sagte die SPD-Frau. Sie habe letztens trotzdem an einer Zoom-Sitzung teilgenommen. „Und es war wirklich nicht schlimm.“ Dass manch einer nicht über entsprechende Geräte verfügt, lasse sie nicht gelten. Denn das funktioniere sogar mit dem Handy. „Ich plädiere dafür, dass Ausschüsse im Januar tagen.“

Und jeder, der möchte, könne auch daran teilnehmen, sagt Ulrike Liedtke. Schließlich werde der Zoom-Code öffentlich bekannt gemacht. Das werde auch schon in vielen anderen Kommunen praktiziert.

Knappe Mehrheit setzt Sitzungen aus

Schwochow verweist noch einmal auf die Schwachstellen der Software und der Datenverbindung. Und darauf, dass der IT-Experte im Rathaus seit längerer Zeit krank ist. Er schlägt vor, die Ausschüsse erst wieder im März tagen zu lassen. Lediglich die Stadtverordneten sollen sich im Februar einmal treffen. Eine knappe Mehrheit stimmt dafür.

Die SPD passt daraufhin ihren Antrag zur Einberufung von digitalen Sitzungen an. Sie verlangt nicht mehr, dass das sofort passiert, sondern erst ab Februar. Der Vorstoß fällt dennoch knapp durch.

Zuvor gibt es noch Streit darüber, ob der Landkreis nicht die entscheidende Hilfestellung bei der Durchführung einer rechtssicheren Digitalvariante geben könnte. Diese Meinung vertritt Freke Over. Das prüfe die Stadt auch, entgegnet Stadtverordnetenvorsteher Wilfried Schmidt. Eine Zusage gebe es aber bislang nicht. Auf MAZ-Anfrage am Tag darauf sagt Kreissprecher Manuel Krane, dass der Landkreis „höchstens in Form von Erfahrungsberichten“ an diesem Punkt unterstützen kann.

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Von Celina Aniol