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Rheinsberg Rheinsberg baut ein Rathaus – und kann sich gar keins leisten
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01:18 22.03.2019
Die Rathausbaustelle an der Rheinsberg Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Will die Stadt Rheinsberg in diesem Jahr etwas bauen oder anderweitig investieren, muss sie sich auf jeden Fall Geld leihen. Davon geht Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) aus.

„Unsere Situation ist so desaströs, dass wir Investitionen nur über Kredite finanzieren können.“ Denn die Einnahmen der Kommune reichen gerade aus, um die laufenden Kosten wie Personalausgaben zu decken.

Schwochow will deshalb demnächst Gespräche mit dem Landkreis über Kreditaufnahme führen. Erst danach will er den diesjährigen Haushaltsplan aufstellen.

Ein Szenario ist: Rheinsberg investiert keinen Cent mehr

Wie viel Geld sich die Gemeinde leihen muss, das steht noch nicht fest. Der Verwaltungschef hat mehrere Alternativen ausgearbeitet. Diese reichen von einem Szenario, bei dem die Stadt keinen Cent investiert, bis zu einer Variante, bei der Rheinsberg die begonnenen Projekte stemmt und auch noch Geld für den Bildungscampus sowie Straßenbau ausgibt.

Sollten sich die Vertreter der Kommune für das zweitgünstigste Paket entscheiden, das den Weiterbau des Rathauses in der Kernstadt sowie den Feuerwehrbau in Flecken Zechlin beinhaltet, müssten sie sich rund 2,7 Millionen Euro leihen.

Durch zu hohe Investitionen in die Schieflage geraten

In die Schieflage geraten sei die Stadt durch zu hohe Investitionen in der Vergangenheit, so Schwochow. „Wir haben uns mit den vielen Großprojekten übernommen.“

Allerdings seien die Stadtvertreter nicht sehenden Auges in das Elend gelaufen. Vielmehr seien sie durch einen Fehler im Haushalt der Vorjahre davon ausgegangen, dass die Stadt über mehr Geld verfügt, als es tatsächlich der Fall war.

Bisher hieß es, dass es sich dabei um eine Million Euro handelt. In Wirklichkeit seien es aber vier Millionen gewesen, sagt Schwochow jetzt. Um den Schaden zu begrenzen, sollte sich die Stadt jetzt auf einen harten Sparkurs begeben.

Bei rigorosem Sparkurs wäre der Haushalt 2023 wieder im Lot

Dann wäre Rheinsbergs Haushalt um 2023 wieder im Lot. „Um es drastisch zu sagen: Wir können uns kein neues Rathaus leisten“, sagt Schwochow. Allerdings seien die Bauarbeiten zu weit fortgeschritten, um sie zu stoppen. Erst Ende Februar hatten die Stadtvertreter den Baustopp auf der Pannenbaustelle teilweise aufgehoben.

Die Stadtvertreter sind mit dem rigiden Sparkurs und der Kreditaufnahme nicht einverstanden. Allerdings vor allem deshalb nicht, weil sie die Kassenlage bislang nur aus einem mündlichen Vortrag der Verwaltung kennen.

„Wir wurden überrumpelt. Jetzt müssen wir Zahlen in die Hand bekommen, um die Lage wirklich beurteilen zu können“, sagt Linken-Fraktionschef Heinz Karwath.

Stadtvertreter wollen Zahlen Schwarz auf Weiß sehen

Grundsätzlich kann er sich aber vorstellen, Geld für Investitionen zu leihen; vor allem für die Sanierung der Schulen, damit der Standort Rheinsberg nicht völlig unattraktiv wird.

Fakten Schwarz auf Weiß sehen wollen auch CDU-Fraktionschef Burkhardt Stranz sowie SPD-Fraktionsschef Sven Alisch. Dieser fordert zeitgleich die Verwaltung dazu auf, über die Steigerung der Einnahmen nachzudenken.

Möglichkeiten sieht Alisch vor allem durch Verkauf von Grundstücken und Anhebung von Abgaben wie Kurbeitrag oder Zweitwohnungssteuer. Gegen die Aufnahme von Krediten habe er grundsätzlich nichts – allerdings nur, wenn sie dazu beitragen, dass durch die neuen Investitionen auf Dauer die Einnahmen der Stadt steigen.

Von Celina Aniol

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