Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Rheinsberg Rheinsberg rechnet mit weniger Gewerbesteuern
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Rheinsberg rechnet mit weniger Gewerbesteuern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:11 09.10.2019
Sowohl Rheinsberg als auch Neuruppin müssen den Gürtel wohl enger schnallen, weil weniger Gewerbesteuer fließt. Quelle: Daniel Reinhardt / DPA
Flecken Zechlin

Die Prinzenstadt muss mehrere Positionen im diesjährigen Haushaltsplan nach unten korrigieren: Grund ist ein deutlicher Rückgang der Gewerbesteuern.

Demnach hatte die Stadt in diesem Jahr mit Einnahmen von 1,3 Millionen Euro gerechnet. Doch werde dieser Ansatz keinesfalls erreicht werden, sagte Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB-Freie Wähler) am Montagabend den Stadtverordneten. Vielmehr müsse die Stadt sogar 580.000 Euro an Gewerbesteuern zurückzahlen. Schwochow führt das zum einen auf die allgemein etwas schlechter gewordene Wirtschaftslage der Unternehmen zurück. Zum anderen hätten aber vor allem die Landwirtschaftsbetriebe unter dem verregneten Sommer von 2017 leiden müssen.

Schwochow: Rheinsberg braucht keinen Kredit

Trotz der Anpassung des Haushaltsplanes geht der Bürgermeister nicht davon aus, dass die Stadt nun einen Kredit aufnehmen muss. Das wäre nur dann der Fall, wenn es Signale aus Potsdam gebe, dass das Land doch noch Fördermittel für den Rheinsberger Bildungscampus gewähre. Das sei aber bisher nicht der Fall, so Schwochow und widersprach damit Walter Luy. Der CDU-Mann hatte behauptet, dass wegen der geringeren Gewerbesteuereinnahmen ein Nachtragshaushalt sowie eine Kreditaufnahme notwendig wäre. Das sei aber nicht der Fall, betonte Schwochow.

Offen blieb jedoch, welche konkreten Auswirkungen die geringeren Steuereinnahmen für Rheinsberg haben werden. Klar ist, dass Rheinsberg nicht allein vor diesem Problem steht. So hatte Neuruppins Kämmerer Thomas Dumalsky schon vor gut drei Wochen erklärt, dass die Fontanestadt in diesem Jahr mit einem Minus „im sechsstelligen Bereich“ bei den Gewerbesteuern rechnen müsse. Der Neuruppiner Kämmerer war von Einnahmen in Höhe von 11,4 Millionen Euro durch die Gewerbesteuer in diesem Jahr ausgegangen. Dieses Ziel könne nicht mehr erreicht werden, hatte Dumalsky gesagt.

Neuruppin nimmt mehr Hundesteuer ein

Im Gegensatz zu Rheinsberg hatte Neuruppins Kämmerer den Rückgang nicht auf den verregneten Sommer im Jahr 2017 geschoben, sondern auf die Abkühlung der Konjunktur, die bei den zehn größten Gewerbesteuer zahlenden Unternehmen der Fontanestadt sinkende Umsätze verursacht habe.

Was dieser Rückgang für Neuruppin bedeutet, das war ebenfalls unklar geblieben. Dumalsky hatte lediglich gesagt, dass die Fontanestadt in diesem Jahr wohl etwas mehr Geld durch die Hundesteuer sowie durch die Umsatz- und Einkommenssteuer einnehmen werde.

Von Andreas Vogel

Die Ortsgruppe des Naturschutzbundes (Nabu) von Rheinsberg-Lindow will in Heinrichsdorf 20 Obstbäume entlang einer ehemaligen Straße pflanzen – aber sie darf nicht.

08.10.2019

Seit Jahren wird über schlechte Radwege um Rheinsberg gestritten. Nun wollte die Linke ein Zeichen setzen. Die Stadt sollte sich mit dem Bund auseinandersetzen. Doch nach einiger Diskussion fanden die Abgeordneten einen anderen Weg.

08.10.2019

Zum 25. Rheinsberger Töpfermarkt am 12. und 13. Oktober werden 102 Kunstkeramiker und Töpfermeister aus Deutschland und dem Ausland erwartet. Zu den Höhepunkten zählt am Abend des ersten Markttages das Spektakel „Rheinsberg in Flammen“.

08.10.2019