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Rheinsberg Doppelhaushalt soll Verwaltung entlasten
Lokales Ostprignitz-Ruppin Rheinsberg Doppelhaushalt soll Verwaltung entlasten
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13:43 18.10.2018
Rheinsbergs Rathauschef will, dass die großen Geldfragen künftig nur alle zwei Jahre beantwortet werden. Quelle: dpa
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Rheinsberg

Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) will nicht mehr Jahr für Jahr einen neuen Etat für Rheinsberg aufstellen. Der Bürgermeister setzt stattdessen auf einen Doppelhaushalt, der schon ab dem kommenden Jahr gelten soll. Er hofft damit gleich mehrere Probleme auf einen Rutsch zu lösen.

Verwaltung soll schneller arbeiten können

Zum einen geht es ihm darum, die Arbeit der Verwaltung zu verbessern. „Wenn wir wie dieses Jahr erst Ende Juni einen Haushalt haben und auch noch die einmonatige Einspruchsfrist abwarten müssen, dann bleiben uns nur ein paar Monate, um alle Vorhaben zu erledigen“, erklärt Schwochow. Das sei schlicht nicht zu schaffen. „Wir können nicht in einem halben Jahr das umsetzen, was für das ganze Jahr vorgesehen war.“ Hinzu komme, dass dadurch in den ersten Monaten des Jahres viele Projekte auf Eis gelegt sind, die dringend abgewickelt werden soll.

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Vereine sollen nicht mehr lange auf Geld warten

Problematisch sei das auch für andere. So müssen zum Beispiel Vereine auf Unterstützung der Stadt übermäßig lange warten. Denn solange die Kommune keinen beschlossenen Haushalt hat, dürfen auch keine freiwilligen Leistungen aus der Stadtkasse fließen – auch dann nicht, wenn ein Fest geplant ist, für das das Geld bestimt ist. „Das ist für die Ehrenamtler bitter.“

Mehr Zeit für andere Aufgaben

Zum anderen will Schwochow mit dem Vorstoß versuchen, Kapazitäten im Rathaus freizumachen. Zwar werde der Arbeitsberg im ersten Jahr des Doppelhaushalts deutlich größer sein als sonst, da Vorhaben für zwei Jahre ausfindig gemacht, geplant und mit Zahlen versehen werden müssen. Danach werde die Verwaltung aber mehr Zeit für andere Aufgaben haben, hofft der Rathauschef. Auch für die Ortsbeiräte und die Stadtverordneten werde die Belastung sinken, wenn sie nicht mehr alljährlich über den Etat sprechen müssen.

Mehr Kapazität in der Kämmerei

Die so freigewordenen Kapazitäten könne vor allem die Kämmerei dringend brauchen. Denn die Stadt hat noch viele Jahresabschlüsse aus der Vergangenheit ab dem Jahr 2013 abzuarbeiten. Mindestens zwei, besser noch drei Jahresabschlüsse will Schwochow von den Kämmereimitarbeitern künftig pro Jahr erledigen lassen, um in absehbarer Zeit wieder mit den Bilanzen auf dem Laufenden zu sein. „Aufgrund der Personalsituation ist das aber überhaupt nicht möglich.“ Schwochow hat den Stadtvertretern deshalb auch vorgeschlagen, mindestens eine zusätzliche befristete Stelle in dem Amt zu schaffen (die MAZ berichtete). Ob diese das genehmigen, ist noch völlig offen.

Von Celina Aniol

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