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Rheinsberg Rheinsberger beraten am Mittwoch zu Sicherheitsdefiziten an Schulen
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Rheinsberger beraten am Mittwoch zu Sicherheitsdefiziten an Schulen

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14:56 25.06.2020
An den Rheinsberger Schulen gibt es Sicherheitsdefizite, die schnell beseitigt werden sollen. Quelle: Henry Mundt
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Rheinsberg

Schon am Mittwoch, 1. Juli, sollen die Rheinsberger Stadtvertreter in einer Dringlichkeitssitzung erneut darüber beraten, woher die 60.000 Euro für die Beseitigung von Sicherheitsmängeln an den Schulen kommen sollen. Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow will dazu – wie von den Verordneten gefordert – einen Vorschlag unterbreiten.

Er lässt aber durchblicken, dass er vorhat die wegen Corona beschlossene Tourismusabgabe-Streichung fürs gesamte Jahr wieder zurückzunehmen. Er will, dass die Unternehmen nur im Zeitraum März bis Mai entlastet werden, da jetzt wieder der Tourismus brummt.

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Streit scheint sich anzubannen

Das könnte zum Streit führen. Denn schon in der ersten Debatte zu dem Thema in dieser Woche machte SPD-Fraktionschefin Ulrike Liedtke klar, dass genau das aus ihrer Sicht nicht geht. Die Sitzung in der Turnhalle der Rauschule beginnt um 18.15 Uhr.

Am Montag haben die Stadtvertreter mehr als eine Stunde lang über das Problem diskutiert. Das Problem ist die angespannte finanzielle Lage der Stadt, die keine Spielräume zuzulassen scheint. Schon vor der Coronakrise mussten die Stadtvertreter Ausgaben streichen, um auf eine schwarze Null zu kommen. Übrig geblieben sind nur drei große Investitionen, bei denen das Geld aber quasi ausgegeben ist.

Stadt muss Auflagen erfüllen

Durch die Coronakrise hat sich die Situation noch verschärft. Wegen der Pandemie rechnet die Kommune mit zusätzlichen Mindereinnahmen von rund 1,3 Millionen Euro.

Die kürzlich aufgetauchten Mängel am Bildungscampus beziffert Rheinsberg auf insgesamt etwa 125.000 Euro. Die 60.000 Euro, über die die Stadtvertreter jetzt debattieren sollen, dienen dazu, die akutesten Probleme zu beheben. Sie müssen laut Auflagen des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit bis zum 10. August verschwinden.

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Von Celina Aniol