Staatsanwaltschaft stellt Verfahren zu verschwundenen Infortafeln in Rheinsberg ein

Die Neuruppiner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren zu den mehr als 180 verschwundenen Informationstafeln in Rheinsberg eingestellt. Das sagte sie jetzt auf Anfrage der MAZ. Die Schilder, die in der Prinzenstadt an etwa ein Dutzend Standorten standen, waren zu Ostern plötzlich weg. Der damalige Ortsvorsteher Sven Alisch hat daraufhin eine Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt (die MAZ berichtete). Er ging davon aus, dass das touristische Leitsystem einen Wert von rund 100 000 Euro hat. Zum Teil wurde dieses gefördert und durch die Stadt finanziert. Viele Tafeln wurden aber auch von Unternehmen bezahlt. Alisch sah ihr Verschwinden, zu dem die Stadt trotz Nachfragen lange schwieg, als Diebstahl privaten Eigentums. Stadt: Schilderwald gelichtet: Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow gibt nun auf MAZ-Anfrage offen zu, dass die Stadt die Wegweiser abgebaut hat. „Die Stadt ist Eigentümerin“, erklärt er. Und sie wollte den Schilderwald lichten. „Wir hatten hier fünf verschiedene Leitsysteme, die nie zu Ende gemacht worden sind.“ Der Verwaltungschef geht zudem von einem deutlich niedrigeren Wert der Schilder aus. Und verweist darauf, dass die Fördermittelbindung für die 2005 aufgestellten Tafeln bereits geendet hat. Somit konnte die Kommune frei handeln und die Schilder abbauen. Schwochow kündigt auch an, dass die Verwaltung im kommenden Jahr mit der Aufräumaktion weitermachen will. In diesem Jahr habe sie wegen der zwei Wahlen keine Zeit dafür gehabt. Anzeigensteller kritisiert die Stadt: Sven Alisch, der nach der Kommunalwahl im Mai für das Ortsvorsteheramt nicht mehr kandidiert hat, ist nach wie vor überzeugt, dass der Stadt nicht alle Infotafeln gehört haben. Das sagt er auf MAZ-Anfrage. Er findet das Vorgehen der Stadt und der Staatsanwaltschaft in diesem Fall zumindest problematisch. Der Stadt Rheinsberg wirft er vor, dass sie die Unternehmen nicht im Vorfeld in die Überlegungen zum geplanten Abbau einbezogen hat. Zudem hätten auch die Gremien der Stadt daran beteiligt werden sollen, so Alisch. „Es kann nicht sein, dass eine oder zwei Personen einfach so über so etwas entscheiden“, sagt er mit einer Spitze gegenüber der Stadtspitze. Er glaubt, dass ein solches Vorgehen der touristischen Entwicklung der Stadt schadet. Und dass Schwochow nur einen Teil des geförderten Tafelbaus berechnet – und somit auf eine viel geringere Summe kommt. Früherer Ortschef verfolgt den Fall nicht weiter: Sven Alisch kann auch nicht verstehen, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat: „Es stellt sich die Frage, warum Sachen in diesem Wert verschwinden können – und es wird nicht geahndet.“ Seinen Informationen nach sind die Unternehmen, die die Werbepanele bezahlt haben und aus seiner Sicht die Geschädigten sind, von offizieller Stelle nicht befragt worden. Und das, obwohl er der Polizei die Liste der an dem Projekt beteiligten Firmen zur Verfügung gestellt habe. Der Lokalpolitiker ist sich sicher, dass er erfahren hätte, wenn die Behörden bei ihnen nachgebohrt hätten. Schließlich zähle auch seine Frau zu den Leidtragenden. Weiter die Sache verfolgen, will Sven Alisch aber nicht mehr. Schließlich habe er die Anzeige im Frühjahr nicht als Privatperson, sondern als Ortsvorsteher gestellt. Und der sei er eben nicht mehr. Von Celina Aniol

Rheinsberg - Verfahren zu verschwundenen Infotafeln eingestellt