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Rheinsberg Geld für Großprojekte und für die Dörfer
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15:49 20.12.2019
Die Stadt Rheinsberg will jetzt ein kleines Budget bereitstellen, über das kleinere Arbeiten zum Beispiel auf den Friedhöfen erledigt werden können. Quelle: Celina Aniol
Rheinsberg

Knapp 26 Millionen Euro müsste Rheinsberg ausgeben, um alle Wünsche der Stadt und der Dörfer zu erfüllen. Immerhin sollte die Kommune etwa die Hälfte als Fördergeld zurückbekommen. Trotzdem könne Rheinsberg diese Summe nicht schultern, sagt Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow.

Genau aus diesem Grund hat er jetzt eine Liste mit den wichtigsten Investitionen an die Stadtvertreter ausgeteilt. Diese sollten nun überlegen, in welcher Reihenfolge die Stadt die Projekte in den kommenden Jahren abarbeiten soll.

Er setzte sich auch in der aktuellen Sitzung mit seinem Vorschlag durch, dass zuerst die Ausschüsse, dann die Ortsbeiräte und am Ende der Hauptausschuss über die Prioritätenliste beraten sollen. Das Ziel sei es, dass die Stadtvertreter im März über die Reihenfolge beraten, sagte Kämmerer Bernd Weihshahn.

Schwere Entscheidung

Zwar hat Rheinsberg bereits einen beschlossenen Etat für 2020. Die Ergänzungen sollten aber schnell eingearbeitet werden, damit die Stadt die sich daraus ergebenden Aufträge auslösen kann. Einige Abgeordnete kritisierten, dass sie anhand der ausgeteilten Liste kaum in der Lage sind zu entscheiden, was weiter vorne stehen soll und was nach hinten rücken kann.

Linken-Fraktionsführer Freke Over verlangte, dass die Verwaltung nun auch schnell einen Vorschlag zum Ortsteilebudget unterbreitet. Schwochow schwebt vor, dass die Stadt dafür etwa 40 000 Euro pro Jahr zur Verfügung stellt. „Wir müssen die Handlungsfähigkeit der Dörfer stärken.“

Wie das Geld auf die einzelnen Ortsteile verteilt wird, das stehe noch nicht fest, sagte der Verwaltungschef auf MAZ-Anfrage. Er sei aber dagegen, das Geld nach der Zahl der Einwohner aufzuteilen. Denn dann würden größere Orte von dem Budget stärker profitieren.

Stadt will Initiativen stärken

Dieses Modell gibt es bereits bei der Zwei- und Drei-Euro-Pauschale. Dieses Geld fleißt in Feste und Unterstützung von Vereinen. Der neu aufgelegte Etat sollte stattdessen vor allem Mittel für kleine Investitionen bereitstellen. „Wenn in einem Gemeindehaus zum Beispiel die alten Gardinen durch neue ersetzt werden sollen oder etwas auf dem Friedhofs gemacht werden soll“, erklärt der Bürgermeister.

Die Stadt wolle damit ehrenamtliche Initiativen unterstützen, betont Vize-Verwaltungschef Daniel Hauke. Deren Motivation werde im Moment oft vernichtet, wenn die Einsatzbereitschaft da ist, aber kein Cent für Material zur Verfügung steht.

Damit sich das Budget nicht zu einem bürokratischen Monster entwickelt, will die Stadt im Vorfeld klare Regeln für die Auszahlung festlegen. „Dann kann die Verwaltung ohne großen Aufwand das Geld an die Initiativen vergeben“, erklärt Schwochow.

Von Celina Aniol

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