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Rheinsberg Streit um neuen Plan für die Brandschützer
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00:34 06.01.2019
Der neue Plan, wo es bei der Rheinsberger Feuerwehr brennt, soll noch 2019 aufgestellt werden. Quelle: Peter Geisler
Rheinsberg

Wie müssen die Rheinsberger Feuerwehren aufgestellt sein, um für Brände aller Art und in jeder Ecke der Gemeinde gut gerüstet zu sein? Reichen die derzeitigen Löschwasserreservoirs aus? Wo muss die Kommune bei Technik, oder Personal nachbessern? Diese Fragen beantwortet eine Analyse mit dem komplizierten Namens Gefahrenabwehrbedarfsplan. Dass die Prinzenstadt das Papier bald neu auflegen muss, scheint klar. Schließlich stammt das letzte Gutachten von 2014, und ist nur noch bis Ende 2019 gültig. Streit gab es unter den Stadtvertretern vor den Feiertagen allerdings vor allem darüber, wer es erstellen soll und wann diese Aufgabe in Angriff genommen wird.

CDU will Geld für den Plan sofort freigeben

So stellte die Rheinsberger CDU im Dezember den Antrag, jetzt schon im Vorgriff auf den noch nicht beschlossenen Haushalt 2019 Geld für die Erarbeitung des Plans in die Hand zu nehmen und die Aufgabe an ein externes Büro zu delegieren. „Weil ein fremdes Auge den Bedarf besser beurteilen kann als eigenes“, sagte CDU-Stadtverordneter Walter Luy. Genauso handhaben es auch viele andere Kommunen in der Nachbarschaft. Und auch Rheinsberg habe sich bei den beiden letzten Analysen dafür entschieden.

Bürgermeister will selbst bestimmen

„Ich bin kein Freund davon, dass mir andere sagen, was ich machen soll“, entgegnete Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler). „Sie können mich nicht verpflichten, es extern machen zu lassen.“ Dass es hausintern genauso gut funktionieren kann, beweisen Beispiele aus anderen Städten wie Fürstenberg, die die Aufgabe selbst stemmen.

Erst Gelddinge klären, dann die Feuerwehr in Angriff nehmen

Auch mit dem Zeitplan sei er nicht einverstanden. Die Verwaltungsmitarbeiter haben sich bereits darauf verständigt, sich mit dem Thema erst in Februar zu befassen. Zuvor sei das Rathaus nämlich vor allem mit dem Aufstellen des Haushalts 2019 beschäftigt. Erst wenn dieser steht, werde zudem klar sein, ob die Stadt überhaupt Geld hat, um den Plan von einem externen Experten erarbeiten zu lassen. Zu glauben, dass es reicht, wie es Luy vorschlug, die Summe für die Analyse aus 2014 zu nehmen und zehn oder 20 Prozent draufzuschlagen, sei falsch. Denn die Preise haben sich seitdem teilweise verdoppelt. „Wir wissen ja überhaupt noch nicht, wie der Haushault 2019 aussieht“,pflichtete ihm Linken-Stadtvertreter Hartmut Winkelmann bei.

Brandschutzingenieur kürzlich auf die Aufgabe vorbereitet

Dass die Verwaltung erwägt, die Analyse selbst zu erstellen, wundere sie, sagte Marion Grefrath (SPD). Schließlich berichte der Bürgermeister, dass diese mit der Fülle der derzeitigen Aufgaben personell überfordert sei. Es sei eine Illusion zu glauben, dass bei der externen Vergabe die Arbeitsbelastung deutlich sinkt, sagte Schwochow. Denn die Verwaltung, die ihren Brandschutzingenieur gerade erst im Sommer in diesem Bereich schulen ließ, müsse in diesem Fall immer noch die Zuarbeit leisten. Zudem liege die Überlastung vor allem im Bereich des Bauamts.

Vize-Wehrführer wirbt für schnelle Vergabe

„Dem Propheten im eigenen Lande glaubt man nicht“, warb Rheinsbergs stellvertretender Wehrführer Mathias Herzberg ungeachtet dessen am Ende dennoch für die Planerstellung durch ein externes Büro. Er kenne viele Fälle, in denen die Verwaltung die Analyse selbst erstellt hatte, diese von den Stadtvertretern aber „in der Luft zerrissen“ worden sei. Aus seiner Sicht wäre zudem der Vorgriff auf den Haushalt und die sofortige Vergabe „clever“. „Die meisten Büros schließen jetzt schon ihre Planung für das erste Halbjahr 2019 ab.“ Wenn sich die Stadt erst im Februar oder gar noch später entscheidet, die Aufgabe weiterzureichen, werde es schwer sein, Experten dafür zu finden.

Stadtvertreter entscheiden erst später

Trotz dieser Ermahnung einigten sich die Stadtvertreter am Ende darauf, erst später bei dem Thema eine Entscheidung zu treffen. Bevor das passiert, soll Herzberg ihnen aber detailliert berichten, inwieweit die Forderungen aus dem Plan 2014 bereits abgearbeitet wurden und wie die Lage der Feuerwehr aktuell ist.

Von Celina Aniol

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